KOBLENZ/KARLSRUHE. Ein erschütternder Fall internationaler Kriegsverbrechen sorgt für Schlagzeilen: Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen fünf syrische Männer erhoben. Ihnen wird unter anderem Mord, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Die Männer – vier mutmaßliche Mitglieder syrischer Milizen sowie ein Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes – sollen während des Syrien-Krieges grausame Verbrechen an Zivilisten begangen haben.
Gewalt in Yarmouk: Proteste blutig niedergeschlagen
Laut Ermittlungen waren die vier Milizionäre spätestens ab 2012 für bewaffnete Gruppen aktiv, die im Auftrag des syrischen Regimes das Stadtviertel Yarmouk in Damaskus kontrollierten. Yarmouk war ursprünglich ein palästinensisches Flüchtlingslager und galt als Zentrum für Proteste gegen die Regierung.
Am 13. Juli 2012 sollen alle fünf Angeklagten auf friedliche Demonstranten geschossen haben – mindestens sechs Menschen starben. Darüber hinaus sollen sie Zivilisten an Checkpoints misshandelt haben, unter anderem mit Gewehrkolben gegen den Kopf.
Systematische Misshandlungen und Tötungen
Immer wieder hätten die Beschuldigten Zivilisten festgenommen und an den syrischen Geheimdienst überstellt. Viele der Gefangenen seien später in Haft ums Leben gekommen – entweder durch Misshandlungen oder aufgrund der katastrophalen Haftbedingungen.
Der fünfte Angeklagte war laut Bundesanwaltschaft Mitarbeiter des syrischen Militärischen Geheimdienstes und an der gewaltsamen Unterdrückung der Bevölkerung beteiligt.
Anklage in Koblenz, Haft in Deutschland
Die fünf Männer wurden bereits am 3. Juli 2024 in Deutschland festgenommen und sitzen seitdem in Untersuchungshaft. Jetzt muss das Oberlandesgericht Koblenz entscheiden, ob die Anklage zugelassen und ein Prozess eröffnet wird.
Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor allem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Mord und Folter vor.