DigitalPakt Schule: Endlich fließen Bundesgelder an Schulen in Trier und Trier-Saarburg

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Foto: dpa-Archiv

TRIER/BERLIN. Mit dem DigitalPakt Schule sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung unserer Schulen mit moderner digitaler Technik. Um das Ziel zu erreichen, hat der Bund mit den Ländern eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet – diese ist seit dem 17. Mai 2019 in Kraft.

Die Schulen im Landkreis Trier-Saarburg erhalten insgesamt 5.948.329,24 EUR vom Bund, in der Stadt Trier insgesamt 6.144.252,84 EUR aus Bundesmitteln. Somit beteiligt sich der Bund mit einem Gesamtbetrag von 12.092.582,10 EUR an der Digitalisierung staatlicher, kirchlicher und privater Bildungseinrichtungen vor Ort.

Dazu sagt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Andreas Steier (CDU): „Der Bund greift den Ländern und Kommunen hier mit einer riesigen Finanzspritze unter die Arme. Das ist richtig so, denn es geht um die Zukunft unserer Kinder. Mir ist wichtig, dass sich die Länder auf diesen Geldern nicht ausruhen und ihre eigenen Anstrengungen für die Digitalisierung unserer Schulen nicht zurückfahren. Als CDU werden wir in Bund und Ländern ein Auge darauf haben, dass das Geld in den Schulen ankommt.“

Die Gelder setzen sich wie folgt zusammen: Jede Schule erhält einen Sockelbetrag von 15.000 EUR sowie 408,93 EUR pro Schüler. Insgesamt erhält das Land Rheinland-Pfalz mehr als 240 Millionen EUR aus dem DigitalPakt Schule. Die Schulträger können ihre Anträge ab Ende September einreichen. Damit ist Rheinland-Pfalz vergleichsweise spät dran. Grund ist, dass die Landesregierung unter Führung von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP die notwendige Förderrichtlinie augenscheinlich äußerst spät erarbeitet und veröffentlicht hat. Im CDU-geführten Freistaat Sachsen zum Beispiel, können Schüler schon in den ersten Schultagen des neuen Schuljahrs 2019/20 mit DigitalPakt-Tablets arbeiten.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Bernhard Henter und Arnold Schmitt kritisieren das träge Vorgehen der rheinland-pfälzischen Regierung unter Führung von Malu Dreyer (SPD). „Die Landesregierung sollte endlich ihre Hausaufgaben machen. Die Digitalisierung unserer Schulen ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben und sollte von SPD, Grünen und FDP nicht so stiefmütterlich behandelt werden, wie bisher“, sagt Bernhard Henter (CDU).

Hintergrund: Finanziert wird der DigitalPakt aus dem Digitalinfrastrukturfonds, einem sogenannten Sondervermögen, das Ende 2018 errichtet wurde. Der Bund stellt dabei 5 Milliarden EUR zum Aufbau digitaler Bildungsinfrastrukturen bereit. Die kommunalen und privaten Schulträger bzw. Länder müssen zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil von 10% erbringen. Während der Bund den Ausbau der technischen digitalen Infrastruktur fördert, sind die Länder für die Weiterentwicklung der pädagogischen Konzepte und für die Qualifizierung und Weiterbildung von Lehrern zuständig und regeln den Betrieb und die Wartung der digitalen Infrastruktur.

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