MAINZ. Das von der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz geplante Klimaschutzgesetz trifft auf zunehmende Kritik. Unternehmerverbände und Gewerkschaften fordern eine umfassende Überarbeitung des Gesetzentwurfs.
Gemeinsame Kritikpunkte von Wirtschaft und Gewerkschaften
In einem gemeinsamen Positionspapier äußern sich die Landesvereinigung Unternehmerverbände, die IG Metall, der DGB sowie die Chemiegewerkschaft IG BCE kritisch zum aktuellen Entwurf des Klimaschutzgesetzes. Sie warnen davor, dass die geplanten Regelungen die Wertschöpfung sowie tarifgebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gefährden könnten.
Ein zentraler Kritikpunkt ist die Datengrundlage des Gesetzentwurfs. Die Sozialpartner bemängeln, dass die zugrunde liegenden Annahmen aus der Zeit vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stammen und somit überholt seien. Insbesondere beim Energiebedarf seien die Prognosen nicht mehr aktuell.
Ambitionierte Ziele des Gesetzentwurfs
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Rheinland-Pfalz bis 2030 bilanziell vollständig mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt wird. Bis 2040 soll das Land klimaneutral sein, fünf Jahre früher als auf Bundesebene und zehn Jahre früher als in der EU vorgesehen.
Die Sozialpartner betonen, dass sie sich ausdrücklich zum ambitionierten Klimaschutz bekennen. Der Umbau der Wirtschaft hin zur Treibhausgasneutralität sei eine zentrale Zukunftsaufgabe. Allerdings müsse dieser Prozess auf belastbaren Annahmen beruhen, wirtschaftlich tragfähig ausgestaltet sein und den Unternehmen sowie Beschäftigten einen planungs- und rechtssicheren Rahmen bieten.
Forderungen nach Überarbeitung und Einbindung
Unternehmerverbände und Gewerkschaften fordern vor der Anhörung im Klimaausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags eine realistische Überprüfung der Datengrundlagen sowie eine unabhängige Prüfung der rechtlichen Risiken des Gesetzentwurfs. Zudem verlangen sie, dass konkrete Instrumente und Maßnahmen benannt werden, um die Klimaziele zu erreichen. Bei beiden Schritten sollten die Sozialpartner eingebunden werden.
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Werden die Klimahysteriker endlich wach? Es wäre an der Zeit, kommt zur Vernunft.
Diese Klimaschutzgesetze verhelfen einigen , wenigen dazu sich die Taschen zu füllen und zerstören nebenbei unsere Wirtschaft.
Am Klima wird es ohnehin nichts ändern, da es sich schon immer ständig verändert hat und vom Mensch garnicht beeinflusst werden kann. Das ganze ist von vorne bis hinten kompletter Schwachsinn!
Ich halte das CO2-Märchen für ebenso erzählt wie das Corona-Märchen.
Das ist schon aussagekräftig genug =D
Beide Geschichten, und es werden noch mehr fantasievolle Ereignisse kommen, weil die Gier unermesslich ist, dienen nur dazu um einigen wenigen, wie schon weiter oben geschrieben, die Taschen zu füllen bis alles zu den Ohren raus kommt.
Es geht dem einzelnen Menschen noch zu gut, deshalb wird es noch ein bisschen dauern, bis jeder kapiert, was passiert. Bei uns werden zum Beispiel im Moment unter dem Deckmantel des Klimaschutzes riesige landwirtschaftliche Flächen planiert und mit Solarplatten gepflastert. Unzählige Windräder sprießen überall wie Pilze aus dem Boden und zerstören den natürlichen Lebensraum von Mensch und Tier. Langfristig gesehen weiß niemand, wo das zu verschrottende Material nach 25 Jahren deponiert werden kann…wie wird es wohl erst in 100 Jahren aussehen? Nun, wir werden es nicht mehr erfahren, aber unsere Kinder und Kindeskinder. Um das Ganze zu verstehen, gibt es ein sehr gutes Buch von Gustave Le Bons, Psychologie der Massen, sehr empfehlenswert, um das Ganze besser verstehen zu können.
Habe gerade mein eigenes Klimaexperiment durchgeführt. Ergebnis: Obwohl ich sehr viele Sprudelflaschen in meiner Wohnung geöffnet habe ist die Temperatur kein bisschen gestiegen obwohl sehr viel CO2 dabei freigesetzt wurde. Da dieses Experiment jederzeit unter den vorgegebenen wissenschaftlichen Kriterien wiederholt werden kann ist es somit eine wissenschaftliche Erkenntnis die beweist dass CO2 keine Auswirkungen auf das Klima haben kann🤣🤣🤣