SPD Rheinland-Pfalz geschlossen hinter Bundeskanzler: Olaf Scholz hat Führungsstärke bewiesen

MAINZ. Die SPD Rheinland-Pfalz hat mit klaren Worten den bevorstehenden Bundestagswahlkampf eingeläutet und sich geschlossen hinter Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius gestellt. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Landesvorsitzende der SPD, und Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonten die Führungsstärke des Kanzlers und die Geschlossenheit der Partei. Mit der erwarteten Nominierung von Scholz als Kanzlerkandidat am kommenden Montag sieht sich die SPD bereit, die politische Auseinandersetzung mit der Opposition offensiv anzugehen.

Bätzing-Lichtenthäler machte deutlich, warum Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidat ins Rennen geht: „Olaf Scholz hat bewiesen, dass er schwierige Wahlen gewinnen und unser Land führen kann.“ Sie verwies auf seine Erfolge wie die Einführung des Bürgergeldes, die Erhöhung des Mindestlohns und das moderne Einwanderungsgesetz. Zudem habe Scholz das Land sicher durch die Energiekrise und die schwerwiegenden Folgen des Ukraine-Krieges geführt.

„Olaf Scholz hat Führungsstärke bewiesen, wo andere nur mit den Säbeln rasseln. Das unterscheidet ihn von Kandidaten wie Friedrich Merz, der bisher mehr blockiert als gestaltet hat“, ergänzte Schweitzer. Scholz sei der natürliche Kanzlerkandidat der SPD und habe sich in Krisenzeiten als besonnener und zuverlässiger Regierungschef etabliert.

Schweitzer: „Die SPD ist keine Schönwetterpartei“

Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte die Krisenfestigkeit der Sozialdemokraten. „Die SPD ist keine Schönwetterpartei. Wir haben immer wieder bewiesen, dass wir einen klaren Kompass haben, auch bei Gegenwind.“ Gleichzeitig richtete er scharfe Kritik an die CDU und deren Vorsitzenden Friedrich Merz. „Wer sagt, er könne es besser, muss das auch beweisen. Stattdessen hat Merz mit der Blockadepolitik der Union die Ampel-Regierung beschädigen und Deutschland geschwächt.“

Schweitzer forderte von der CDU Antworten auf zentrale Themen wie die Erhöhung des Kindergeldes, günstigeren Industriestrom und Investitionen in die Infrastruktur. „Friedrich Merz reicht es nicht, Deutschland besser führen zu können – dafür fehlen ihm die Taten und die Konzepte“, erklärte Schweitzer.

Klarer Auftakt: SPD startet geschlossen in den Wahlkampf

Sabine Bätzing-Lichtenthäler sprach von einem entschlossenen und geschlossenen Auftakt in den Wahlkampf. „Für uns als SPD gilt es nun, die Ärmel hochzukrempeln, die Reihen zu schließen und kampfbereit in den Wahlkampf zu ziehen. Denn es geht um viel: sozial gerechte, zukunftsfeste und sichere Politik.“

Auch Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung, erhielt lobende Worte. Seine klaren und sachlichen Äußerungen hätten deutlich gemacht, dass er ein starker Akteur in der Bundesregierung sei. „Den brauchen wir“, so Schweitzer. Pistorius habe in kürzester Zeit das Verteidigungsministerium stabilisiert und Vertrauen geschaffen.

(dpa/ SPD RLP)