TRIER-PFALZEL. Der Bund der Steuerzahler informiert über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Im Trierer Stadtteil Pfalzel soll die Eltzstraße ausgebaut werden. Anwohnern drohen Ausbaubeiträge in bis zu sechsstelliger Höhe. Fast jeder Hauseigentümer in Trier und Umgebung kann von Straßenausbaubeiträgen betroffen werden.
Frank Senger, Experte für öffentliche Finanzen beim Steuerzahlerbund Rheinland-Pfalz, erörtert auf der Veranstaltung der Bürgerinitiative Pfalzel am Beispiel der Eltzstraße, warum die Beiträge unsozial sind und dem Straßenerhalt schaden.
Der kostenlose Vortrag mit anschließender Diskussion findet am Dienstag, 11. Juni 2019 um 20 Uhr im Pfalzeler Amtshaus, Residenzstraße 2, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich
Da kann man sich bei allen rot-grünen Wählern bedanken !
Die tragen nämlich dazu bei das die Ausbaubeiträge bleiben .
dieses Land muss vor die Hunde gehen bevor sich hier nochmal was ändert ….. am Besten man gibt sein Gehalt gleich am 2ten an den Staat ab nachdem am 1sten mal kurz sehen darf wie viel man verdiente
So ist es. Die SPD RLP blockiert im Landtag die Abschaffung der Ausbaubeiträge und die Grünen enthalten sich bei dem Thema dezent. Lediglich die CDU und die ach so böse AFD wollen die Ausbaubeiträge landesweit abschaffen. Und die SPD braucht nicht zu lamentieren, dass das Land und die Gemeinden die Straßenkosten nicht alleine stemmen können; es fließt genügend Geld über Grundsteuern, Grunderwerbssteuern und Kfz-Steuern. Es muss nur an den richtigen Stellen eingesetzt werden! PS: Klagen gegen Ausbaubeiträge sind zwecklos, es gibt deutschlandweit kaum Fälle, bei denen die Anwohner Recht bekamen. Vielen Dank, Malu und Konsorten…
Zur Berechnung der Ausbaubeiträge : Ein Mehrfamilienhaus in dem ein dutzend Personen leben die je ein Fahrzeug haben wird genauso berechnet wie ein Einfamilienhaus mit einem Fahrzeug aber gleicher Grundstücksgröße !
Alleine schon die Art wie diese Beiträge berechnet werden , nämlich über die Grundstücksgröße , ist totaler Blödsinn und sagt garnichts über die Nutzung der Anwohnerstraße aus .
Was soll diese sinnlose Veranstaltung, als ob das jemanden interessiert, reines Frustabreagieren. Wenn Sie was verändern wollen dann sollen sie die Veranstaltung im Schammatdorf in der Nähe des Wohnortes einer bestimmten Politikerin abhalten, muss ja nicht vor ihrer Haustür sein, zwei Strassen weiter reichte schon und rechtlich wäre das nicht zu beanstanden, in einer Demokratie darf man nämlich sowas, aber da traut sich natürlich wieder keiner. Wenn sie in der Zeit in der sie hier alle rumjammern eingaben an die Verwaltung schreiben würden wäre sinnvoller, die müssen nämlich beantwortet werden und wenn der Leibe waschkorbweise Unmutsbriefe ins Haus kriegt kann er das auch nicht ganz ignorieren.