Ampel-Aus in RLP? Ministerpräsident Schweitzer äußert sich

Eine gute Tonlage und die Fähigkeit zu Kompromissen zeichnen die rheinland-pfälzische Ampel-Koalition aus Sicht von Ministerpräsident Schweitzer aus.

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Foto: Arne Dedert / dpa / Archiv

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht in der Fähigkeit, Kompromisse zu finden eine Stärke der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition. Es sei wichtig, Kompromisse nicht zu verdammen, sondern stolz auf diese zu sein, sagte Schweitzer in der Sendung «Unter den Linden Spezial» des Fernsehsenders Phoenix (Ausstrahlung um 22.15 Uhr).

«Kompromisse machen uns nicht schwach, sondern stark, weil wir in diesen Zeiten zeigen: Demokraten können zusammenarbeiten.»

Man habe eine gute Tonlage und stimme alles ab. Sowohl bei Grünen als auch der FDP habe man es mit Partnern zu tun, die Kompromisse suchten, deshalb funktioniere die Ampel in Rheinland-Pfalz so gut. Für seine eigene Partei erklärte Schweitzer, er sei zuversichtlich, dass man zur Wahl im Jahr 2026 «als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder stabil vorne sein» werde.

In der aktuellen Industriekrise brauche es bessere Rahmenbedingungen, so Schweitzer. Man versuche in Rheinland-Pfalz, durch Bürokratieabbau ein Zeichen zu setzen. Aber es brauche auch stärkere Unterstützung bei der Frage der Energiekosten. Deshalb sollten die demokratischen Parteien zeitnah dafür sorgen, dass die Netzentgelte günstiger würden.

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