SAARBRÜCKEN/KIEW. Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist in die Ukraine gereist. In Kiew wurde die Bundesratsvizepräsidentin vom ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk empfangen. Rehlinger wollte dort gemeinsam mit zahlreichen Vertretern europäischer Parlamente an der zweiten Butscha-Konferenz teilnehmen. Im Mittelpunkt ihrer Reise steht ein klarer Appell: Die Verbrechen in der Ukraine dürfen nicht in Vergessenheit geraten.
Rehlinger reist per Nachtzug aus Polen in die Ukraine
Nach den vorliegenden Informationen erfolgte die Reise per Nachtzug aus Polen in die Ukraine. In der Hauptstadt Kiew wurde Anke Rehlinger anschließend offiziell empfangen.
Als Vertreterin des Bundesrats wollte sie an der zweiten Butscha-Konferenz teilnehmen und dort auch eine kurze Rede halten.
Klare Worte vor der Reise
Bereits im Vorfeld hatte Rehlinger auf die weiterhin angespannte Lage in der Ukraine hingewiesen.
Sie sagte: „In der turbulenten Lage unserer Welt darf nicht in Vergessenheit geraten, welche Verbrechen die russischen Aggressoren in der Ukraine verübt haben und weiter anrichten.“
Damit knüpfte sie ihre Reise ausdrücklich an die Erinnerung an die Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Butscha gilt als Symbol für russische Kriegsverbrechen
Die Stadt Butscha nordwestlich von Kiew hat in der internationalen Wahrnehmung eine besondere Bedeutung. Sie war im Februar 2022 von russischen Truppen besetzt worden. Nach der Rückeroberung durch ukrainische Streitkräfte Ende März wurden dort getötete Zivilisten gefunden.
Seitdem gilt Butscha als politischer Mahnort und als Symbol für russische Kriegsverbrechen.
Nach Angaben der Vereinten Nationen wurde der Tod Dutzender Zivilisten bestätigt. Russische Offizielle weisen den Vorwurf eines Kriegsverbrechens zurück und sprechen von einer Inszenierung. Ukrainischen Angaben zufolge wurden in Butscha mehr als 400 tote Zivilisten registriert.
Gemeinsame Erklärung zum Abschluss geplant
Im Rahmen des Treffens war zum Abschluss eine gemeinsame Erklärung vorgesehen.
Neben Rehlinger war aus Deutschland auch Bundesaußenminister Johann Wadephul in die Ukraine gereist.
Nicht der erste Besuch von Rehlinger in der Ukraine
Für Anke Rehlinger ist es nicht der erste Besuch in der Ukraine. Bereits im November 2023 hatte sie im westukrainischen Lwiw (Lemberg) mit dem Gouverneur der Oblast, Maksym Kosyzkyj, eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen Lwiw und dem Saarland unterzeichnet.
Mit der aktuellen Reise setzt Rehlinger dieses politische Engagement fort.
