TRIER. Knapp 110 Vorschläge wurden beim diesjährigen Trierer Bürgerhaushalt eingereicht. Nach einer kurzen Überprüfung startete jetzt die Online-Abstimmung. Wie es mit den Vorschlägen weitergeht, entscheiden die Bürgerinnen und Bürger.
Das teilte die Stadt Trier am Donnerstagnachmittag mit. Alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer können auf der städtischen Bürgerbeteiligungsplattform mitgestalten.trier.de über ihre Favoriten beim Bürgerhaushalt abstimmen.
Vier Monate lang konnten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen, wofür die Stadt Trier Geld ausgeben soll, wie die Stadt Geld einnehmen oder wo sie im Haushalt 2026 sparen kann. Diese Möglichkeit, sich aktiv an der Aufstellung des Haushaltes zu beteiligen, bietet die Stadt bereits seit 2009 an.
Insgesamt gingen 109 Vorschläge ein. Sie konnten direkt über die Bürgerbeteiligungsplattform aber auch per Telefon, schriftlich per E-Mail oder Brief und bei Vor-Ort-Aktionen eingereicht werden.
84 Vorschläge stehen zur Wahl
In einer Überprüfungsphase wurden doppelte Vorschläge gestrichen und Vorschläge, die nicht haushaltsrelevant sind oder nicht in der städtischen Zuständigkeit liegen, aussortiert. Bei der jetzigen Abstimmung stehen 84 Vorschläge zur Wahl.
Bis zum 15. Februar können alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer auf mitgestalten.trier.de für bis zu zehn Vorschläge abstimmen. Alle Abstimmungsberechtigten können maximal zehn Stimmen vergeben. Die zehn Stimmen können entweder für einen Vorschlag oder aufgeteilt auf verschiedene Vorschläge vergeben werden.
Nach der Abstimmung werden die 30 bestbewerteten Vorschläge von der Verwaltung mit einer Stellungnahme versehen. Die Vorschläge werden dann von den zuständigen Fachausschüssen beraten und erhalten eine Empfehlung, was mit den Vorschlägen passieren soll. Die endgültige Entscheidung wird vom Stadtrat während der Etat-Beratungen bzw. bei der Verabschiedung des Haushalts 2026 getroffen.
Alle Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger werden außerdem nach Stadtteilen ausgewertet und den Ortsbeiräten zur Verfügung gestellt. Das bedeutet, dass Vorschläge, die nicht zur Abstimmung gestellt werden konnten, möglicherweise durch die Ortsbeiräte umgesetzt werden.
Diese Vorschläge stehen unter anderem zur Abstimmung (Auswahl):
- „Abschaffung der Anwohnerparkzonen, Einführung einer Straßennutzungsgebühr“
- „Balthasar-Neumann-Straße sanieren“
- „Begrünung und Einrichtung eines Spielplatzes auf dem Rindertanzplatz“
- „Bewohnerparken im Gartenfeld einführen“
- „Blitzer an der Kreuzung Paulinstraße / Zeughausstraße“
- „Durchgangsverkehr auf der Stresemannstraße nur für Bus und Rad“
- „Eingezäunte Hundefreilaufflächen anbieten“
- „Mehr Bäume für das Maximinviertel“
- „Melde-App für Falschparken implementieren“
- „Moselradweg attraktiver gestalten“
- „Neue Spielgeräte für Kinder“
- „Öffentliche Tanzfläche im Sommer“
- „Querungshilfe für Fußgänger an der Theodor-Heuss-Allee“
- „Slackline an der LGS oder am Wasserband“
- „Straßen mit Kopfsteinpflaster erneuern“
- „Viehmarkt begrünen“
Über alle 84 Vorschläge kann online unter mitgestalten.trier.de/buergerhaushalt2024 abgestimmt werden.
