TRIER/MAINZ. Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) begrüßt die geplante Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel ab Juli 2025.
«Hierdurch wird nicht nur ein wichtiger Anreiz für den Gütertransport auf den Wasserstraßen gesetzt, auch die Wirtschaft in der Region Mosel-Saar und der Landeshafen Trier werden von dieser Maßnahme profitieren», sagte die Ministerin zum beschlossenen Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts vom vergangenen Mittwoch. Damit werde der Weg dafür geebnet, dass auch auf der Mosel die Abgaben für Binnenschiffe wegfallen können. Die Abschaffung hänge noch von der Zustimmung Luxemburgs und Frankreichs ab.
Binnenschifffahrt kann Vorteile beim Klimaschutz bringen
Schmitt betonte, dass die «umweltfreundliche Binnenschifffahrt» künftig eine stärkere Rolle beim Güterverkehr übernehmen solle und so günstiger werden solle. «Die Abgabenbefreiung steht somit im Einklang mit den übergeordneten verkehrspolitischen Zielen, umwelt- und klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken.»
Änderung des Moselvertrags
Hintergrund ist ein Gesetzentwurf zur Änderung des internationalen Moselvertrags, der nach Ratifizierung in Luxemburg und Frankreich in Kraft treten soll. Dem waren längere Verhandlungen zwischen den Staaten vorausgegangen.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes stoßen Binnenschiffe im Vergleich zu 40-Tonnen-Lkw weniger Treibhausgase aus und haben so insbesondere für den Klimaschutz Vorteile. In der Luftschadstoffbilanz ist der Transport per Binnenschiff demnach allerdings schlechter als per Lkw.