++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht – so hoch ist das Bußgeld in Rheinland-Pfalz ab März ++

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Bis zu 13.000 Menschen haben bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Landesregierung noch nicht den erforderlichen Impf- oder Genesungsstatus.

Sie müssen mit einem Bußgeld von 500 Euro und einem Betretungsverbot für die Arbeitsstätte rechnen, kündigten Gesundheitsminister Clemens Hoch und Sozialminister Alexander Schweitzer am Montag in Mainz an. Von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die am 15. März in Kraft tritt, seien insgesamt rund 175.000 Menschen in dem Bundesland betroffen, sagten die SPD-Politiker.

Rheinland-Pfalz liege bei der Impfquote in der Altenpflege bundesweit an der Spitze, betonte Schweitzer. Beim bisher letzten Monitoring dazu (4. Februar) hätten 398 von 485 Einrichtungen ihre Quoten übermittelt. Demnach waren 92,5 Prozent der Mitarbeitenden sowie 95,1 Prozent der Bewohner vollständig (zweimal) geimpft oder genesen.

Nicht alle Heime der Altenpflege und Wiedereingliederung meldeten alle zwei Wochen ihre neuen Zahlen, sieben hätten sie noch nie gemeldet. Die Gründe seien unterschiedlich und das Ministerium mit ihnen im Gespräch. Die Impfquote bei Beschäftigten in den Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen im Land liege bei rund 92 Prozent.

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10 Kommentare

  1. Man musste schon damals Angst haben, wenn man krank war im Pflegeberuf , danach ein Gespräch zu haben, das oft zum Negativen für den Arbeitnehmer ausfiel. Da gab es auch Grippeimpfungen und dergleichen, die jedem freistanden. Aber es gibt ja viele Virusvarianten, wo man auch auf Dauer nicht verschont bleibt. Viele meiner damaligen Kollegen sind entweder ins Ausland, oder haben sich anderweitig Berufsorientiert. Es gibt viel Nachholbedarf, was den Umgang mit Personal angeht. Mir selbst tun die Heimbewohner/ Patienten leid. Aber die Schuldigen werden neuerdings immer an der verkehrten Stelle gesucht und benannt.

  2. Ja das ist Deutschland.
    Zu Beginn der Pandemie Pflegekräfte in den Himmel loben und als Helden darstellen (kostet nix).
    Dann um versprochene Gehaltserhöhungen und Prämien drücken.
    Ich hoffe die meisten waren nicht so dumm und haben tatsächlich mehr gearbeitet als ihnen guttat sondern sich beizeiten gedrückt oder krankschreiben lassen.
    Und jetzt wird mit Kündigung und Vernichtung der beruflichen Existenz gedroht.
    Für Deutschland würde ich keinen kleinen Finger krumm machen und wer ernsthaft an so dumme Sprüche glaubt wie: Wir sind eine Solidargemeinschaft, wir halten zusammen… dem ist nicht zu helfen.
    Als Kind habe ich noch miterlebt wie mein Grossvater jahrzehntelang mit den Behörden gekämpft hat um einen angemessenen Grad an Schwerbehinderung für sein steifes Bein zu kriegen, das er sich im 2. WK geholt hatte, zu dem er zwangseingezogen wurde. Andere, die schlauer waren als er oder politische Connections hatten haben für geringere Beeinträchtigungen mehr Entschädigung bekommen. Das war mir schon damals eine Lehre.

  3. Zuerst zahlt man den angeblichen Corona Bonus an das Pflegepersonal, und wird man zur Kasse gebeten, falls der Impfpflicht nicht nachkommt, geschweige, der Arbeitsplatz geht flöten. Was ist mit den Provisionen und Geldern, die einige Leute eingesäckelt haben?

  4. Und Herr Scholz lehnt laut Medien russischen PCR Test ab, und man redet hier von Strafgeldern und ggf. Verlust des Arbeitsplatzes im Pflegesektor. Vorbild ist etwas anderes.

    • Einfach mal den Artikel und nicht nur die Überschrift lesen. Herr Macron hat ebensolchen auch verweigert und zwar aus dem einfachen Grund, dass man es einem diktatorischen Regime nicht erlauben will an die DNA des französischen Präsidenten bzw. des Bundeskanzlers zu kommen.

  5. Geimpft werden sollten zunächst alle Leute in allen Kasernen, in allen Behörden, Ministerien, Hochschulen und Universitäten. Das sind die Orte der Macht, der Hierarchien, der Hackordnung und der Gruppendynamik -> DIESE Menschen müssen alle turbo geboostert sein!
    Übrigens, das Bußgeld bei der Bundeswehr für Impfbefehlsverweigerung beträgt aktuell 2000 bis 3000 EUR, ggf. zuzüglich Arrest. Dies bitte auch für Beamte, Minister und alle die es werden wollen.

  6. Liebe Pflegekräfte,
    lasst euch nicht für dumm verkaufen.
    In Luxembourg gibts mehr als genug offene Stellen im Pflegebereich.
    Und wenn ihr was anderes machen wollt begründet dies einfach mit schwerwiegendem Wandel der Interessen damit das Amt die Umschulung zahlt.
    Die Mutter von Frau Dreyer ist ja auch im Heim, da kann sich ja der Herr Jensen dann um seine Schwiegermutter kümmern, der fährt sowieso nur den ganzen Tag mit dem Fahrrad in der Gegend rum.

  7. Lieber Peter Sie schreiben:
    „Als Kind habe ich noch miterlebt wie mein Grossvater jahrzehntelang mit den Behörden gekämpft hat um einen angemessenen Grad an Schwerbehinderung für sein steifes Bein zu kriegen, das er sich im 2. WK geholt hatte, zu dem er zwangseingezogen wurde. Andere, die schlauer waren als er oder politische Connections hatten haben für geringere Beeinträchtigungen mehr Entschädigung bekommen. Das war mir schon damals eine Lehre.“

    Dabei kann ich dir uneingeschränkt zustimmen!
    Ich kenne auch Wehr- und Zivildienstbeschädigte die jahrelang wegen ihrer Schäden im Zwangsdienst gegen das Versorgungsamt durch alle Instanzen am Klagen sind und waren. Trotz Gutachten von renomierten Professoren, dass die Beschädigung aus dem (Zwangs-) Dienst herrührt, wird dann von dem „kleinen Richterlein“ (Montgomery) weiter Gegengutachten bei Ärzten (?) einbestellt, die aus ihrer Arbeitsposition heraus klar befangen sind sowie in Interssenskonflikten stehen. Diese Strategie wir dann über Jahre mit Hilfe einer Zermürbungstaktik von unserem Staat gegenüber diesen Schwerbeschädigten Menschen ausgeführt.
    Schämen sollten sich diese Beamten und kein Wunder das durch solche Vorkommnisse auf den Ämtern, bei den Ärzten(?) sowie auf den unabhängigen (?) Gerichten – immer mehr Mitbürger ihre Loyalität zu diesem miesen Täterstaat der Bundesrepublik verlieren.

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