BERLIN Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Westen Deutschlands geht Bundesinnenminister Horst Seehofer davon aus, dass die Bevölkerung vor Gefahren künftig auch per SMS gewarnt wird.
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, habe zur Warnung per Cell Broadcasting bereits im Frühjahr eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Schuster gehe davon aus, dass das noch vor der Bundestagswahl am 26. September erwartete Ergebnis positiv sein werde.
Beim Cell Broadcasting wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt – und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Datenschützer halten diese Technologie, die in vielen anderen Staaten bereits genutzt wird, für relativ unbedenklich.
Für die Warnung vor akuten Gefahren sei ein Mix aus analogen und digitalen Methoden notwendig, von Sirenen bis hin zu High-Tech-Lösungen, betonte Seehofer. Sirenen alleine seien kein Allheilmittel, denn «es reicht ja nicht aus, nur akustisch zu warnen, die Bevölkerung muss ja auch wissen, was sie tun soll».
Die Ressourcen des bislang hauptsächlich für den Verteidigungsfall zuständigen BBK sollten in Zukunft besser genutzt werden, sagte Seehofer. Zusätzlich zur Umsetzung eines dafür bereits im März vorgelegten Konzepts zur Neuausrichtung der Bonner Behörde werde es dafür im Herbst möglicherweise auch «eine kleine Gesetzesänderung» geben müssen.