STREIK ab Montag: Das steckt dahinter – vier Busunternehmen im VRT-Gebiet betroffen

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Foto: Thomas Frey/dpa

REGION. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten privater Busunternehmen im Verkehrsverbund VRT dazu aufgerufen, ab Montag wieder zu streiken. Wie es dazu gekommen ist und warum die Verhandlungen Zeit brauchen.

Die Gewerkschaft ver.di droht, ab Montag, 21. Juni, wieder in einen Streik im privaten Busgewerbe zu gehen. Durchschnittlich 11,28 Prozent Lohnerhöhung hat die Gewerkschaft bereits im August 2020 für die Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr durch Streikmaßnahmen erstritten. Nun stellt sie weitere Forderungen an die Arbeitgeber im Busgewerbe. Dabei laufen derzeit noch die Verhandlungen zur Finanzierung der durch den Tarifvertragsabschluss im September 2020 hervorgerufenen Personalkostensteigerungen rückwirkend zum 1. Januar 2021.

Der Hintergrund: Der Arbeitgeberverband VAV hat den Forderungen von ver.di im August 2020 zugestimmt, um einen Streik zu Beginn des neuen Schuljahres abzuwenden. Das Land Rheinland-Pfalz hatte den Arbeitgebern vorher signalisiert, die Kosten dieser Lohnerhöhungen zu übernehmen. Jetzt erwartet das Land aber eine hälftige Mitfinanzierung der kommunalen Aufgabenträger. Diese müssen solche Mehraufwendungen jedoch noch in ihren Gremien beschließen. Dazu benötigen die kommunalen Gremien genaue Kostenaufstellungen. In einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Land und den rheinland-pfälzischen Verbünden erarbeitet auch der VRT derzeit eine einheitliche Berechnungsmethode, um die Mehrkosten je Aufgabenträger ermitteln zu können. Der VRT hat am Freitag, 18. Juni, eine Abfrage zu unternehmensspezifischen Personalkostensteigerung verschickt.

Derzeit ist die Gewerkschaft ver.di mit dem Arbeitgeberverband VAV in der Verhandlung zu einem Tarifabschluss, der rückwirkend zum April 2021 gelten soll. Es ist möglich, dass die Arbeitgeber aber erst dann konkrete Zusagen zum Tarifabschluss April 2021 geben, wenn für den Abschluss September 2020 feststeht, dass diese Kosten von Land und kommunalen Aufgabenträgern übernommen werden. Denn dann ist es wahrscheinlich, dass auch diese Lohnkostensteigerung vom Land und den Kommunen unterstützt wird.

Aufgrund der noch nicht erzielten Einigung mit den Arbeitgebern ruft ver.di dennoch erneut zum Streik auf. Das Buspersonal macht damit vom Streikrecht Gebrauch, um für bessere Arbeitsbedingungen einzutreten. Der Verkehrsverbund VRT hat keine Möglichkeit diesen Streik zu verhindern und wünscht sich wie alle Beteiligten eine schnelle Verständigung. Die obengenannten Berechnungen und Gremienbeschlüsse werden aber noch etwas Zeit brauchen.
Die Arbeitskampfmaßnahmen beginnen am kommenden Montagmorgen, 21. Juni 2021, ab 3 Uhr und sollen unbefristet andauern, bis eine Einigung erzielt ist.

Im Verkehrsverbund der Region Trier (VRT) sind voraussichtlich erneut Fahrten der folgenden Busunternehmen betroffen:
– MB Moselbahn Verkehrsbetriebsgesellschaft mbH (entlang der Mosel zwischen Trier und Reil)
– Tempus Mobil GmbH (u. a. in der Südeifel zwischen Trier, Irrel und Bitburg)
– DB Regio Bus Rhein-Mosel GmbH (abgekürzt RMB, u. a. zwischen Mehren, Kelberg und Daun, sowie Linien 300 und 500)
– RMV Rhein-Mosel Verkehrsgesellschaft mbH (Linien 300, 500 und einzelne Fahrten der 311)

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