Heftiger Anstieg – Schuldenstand der Kommunen in Rheinland-Pfalz gestiegen

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Das Logo der KfW vor der Zentrale der KfW Bankengruppe. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild

Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen ist im Corona-Jahr 2020 einer Studie zufolge gestiegen. Mit 3190 Euro je Einwohner lag die Gesamtverschuldung 0,1 Prozent höher als im Vorjahr, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommunalpanel der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht. Damit liegt Rheinland-Pfalz deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 1722 Euro pro Einwohner.

«Die ganzen Auswirkungen der Corona-Krise werden sich erstnach und nach in den kommunalen Haushalten zeigen», sagte KfW-Chefökonomin Fritzi Köhler-Geib. Sie befürchtet, dass Investitionen in Schulen, Straßen, Digitalisierung oder Klimawandel künftig heruntergefahren werden. Aufgaben im Kultur-, Sport- oder Sozialbereich könnten gerade in finanzschwächeren Kommunen dem Rotstift zum Opfer fallen.

Bundesweit erwarten laut der Befragung 85 Prozent der Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben. «Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid», sagte Köhler-Geib.

Im Krisen-Jahr 2020 verhinderte die Unterstützung von Bund und Ländern – insbesondere die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle – den Angaben zufolge ein massives Haushaltsdefizit der Kommunen. Städte, Gemeinden und Kreise konnten das Jahr in der Summe mit einem kleinen Überschuss abschließen.

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