RLP-Justizminister: Begriff der „Rasse“ klug ersetzen, nicht streichen

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Foto: dpa

MAINZ. Zu aktuellen Forderungen, unter anderem von Staatsministerin Anne Spiegel, im Grundgesetz sowie der Verfassung für Rheinland-Pfalz den Begriff der „Rasse“ zu streichen, erklärte Justizminister Herbert Mertin heute in Mainz:

„Der Vorschlag, den Begriff der Rasse im Grundgesetz und der Verfassung für Rheinland-Pfalz ersatzlos zu streichen, ist sicher gut gemeint, aber letztlich nicht ausgereift. Eine bloße Streichung des Begriffs würde mehr schaden als nützen und gerade die Menschen, die vor einer diskriminierenden Behandlung besonders geschützt werden sollen, schutzlos stellen – beispielsweise vor dem sogenannten ‚racial profiling‘ durch Polizeibehörden.

Als der für das Verfassungsrecht zuständige Minister schlage ich daher vor, den Begriff durch eine Formulierung zu ersetzen, die einerseits nicht diskriminierend ist, andererseits aber den beabsichtigten und auch weiter notwendigen verfassungsrechtlichen Schutz gewährleistet – denkbar wäre etwa der Begriff der ‚ethnischen Zugehörigkeit‘, wie ihn die Verfassung des Freistaats Thüringen verwendet, oder der der ‚ethnischen Herkunft‘. Hierzu möchte ich kurzfristig mit Vertretern des Parlaments und verschiedenen Fachleuten Gespräche führen, um zu einem Vorschlag zu kommen, der auf breite Zustimmung trifft.“

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