Start Politik

Politik

Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: Ampel-Parteien planen Parteitage

0
MAINZ. Die drei Parteien der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz wollen am 6. Mai auf Parteitagen über das Ergebnis der Verhandlungen zur Neubildung der Regierung entscheiden. SPD,...

Gemeinsam für den Geschäftstourismus im Land: Städte gründen „Convention Bureau Rheinland-Pfalz“

0
TRIER. Die großen Städte in Rheinland-Pfalz rüsten sich für die Zukunft: Um den durch die Pandemie gebeutelten Geschäftstourismus wieder zu stärken, haben sich die...

++ AKTUELL: Corona-Gipfel mit Länderchefs geplatzt – kommt jetzt die gesetzliche Notbremse? ++

0
BERLIN. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge, findet der für den kommenden Montag geplante Bund-Länder Gipfel von Bundeskanzlerin Merkel und den Länderchefs NICHT statt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters...

++ Aktuell: Sputnik-Impfstoff auch in Rheinland-Pfalz? Klare Antwort der Ministerpräsidentin ++

0
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat bei einem möglichen Einsatz des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V auf die Bundesregierung verwiesen. «Für die Beschaffung des Impfstoffes...

„Wir ziehen das in Rheinland-Pfalz auch wirklich durch“ – so äußert sich Dreyer zur...

0
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat in der Debatte über einen harten Lockdown und eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes die bundesweite Umsetzung des Stufenplans...

Bündnis: Mehr Geld für Kommunen von neuer Landesregierung

0
MAINZ. Die finanziell gebeutelten Kommunen in Rheinland-Pfalz gefährden nach Ansicht eines breiten gesellschaftlichen Bündnis die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz. Sportplatz, Kultur,...

++ Aktuell: Bundeskanzlerin Merkel befürwortet kurzen, einheitlichen Lockdown ++

0
BERLIN. Angesichts der aktuellen Pandemie-Lage, spricht sich die Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel für einen klaren Lockdown aus – und unterstützt indirekt die Idee...

++ Erklärt: Alle Infos und Zonen – der Entwurf für das urbane Sicherheitskonzept in...

0
TRIER. Vier Monate nach der Amokfahrt hat die Stadt ihre Pläne für den Autoverkehr in der Innenstadt auf eine neue Grundlage gestellt. Während das...

«Fridays for Future» übergibt Forderungen an Grünen-Fraktion

0
MAINZ. Die Klimaschutzbewegung «Fridays for Future» hat sieben Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz erhoben. Dazu wurde am Dienstag dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Bernhard...

++ Nach deutlicher Wahlniederlage – CDU Rheinland-Pfalz zieht personelle Konsequenzen ++

0
MAINZ. Nun gab es doch noch eine personelle Konsequenz aus der Wahlniederlage. Generalsekretär Gerd Schreiner kündigt auf einem kleinen Parteitag in Mainz seinen Rücktritt...