Justiz wird digital: Amtsgericht Bitburg führt Online-Klagen für Verbraucher ein

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Foto: Monika Skolimowska/dpa/ Symbolbild

TRIER/BITBURG – Die Digitalisierung der deutschen Justiz erreicht die Region Trier-Eifel auf praktischer Ebene. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat das Amtsgericht Bitburg als Partner für ein neues Onlinesystem ausgewählt.

Seit Anfang Juni läuft das zivilgerichtliche Online-Verfahren im Pilotbetrieb. Verbraucher können die Erstellung und Einreichung von allgemeinen Zahlungsklagen
und Fluggastrechte-Klagen für ihre Zahlungsansprüche nun direkt über das Internet geltend machen. Das System führt die Nutzer schrittweise durch den gesamten Prozess der Klageerstellung.

Elektronischer Versand an das Pilotgericht aktiv

Der gesamte Kommunikationsweg zum Amtsgericht funktioniert papierlos. Nach der automatischen Erstellung der Klageschrift wird das Dokument elektronisch versendet. Dafür steht der gesicherte Dienst „Mein Justizpostfach“ zur Verfügung. Das Portal informiert die Nutzer zudem umfassend über die Unterschiede zum klassischen Zivilprozess. Auch die Berechnung der anfallenden Gerichtskosten ist transparent integriert. Der DigitalService des Bundes begleitet das Projekt kontinuierlich.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter: https://www.zugang-zumrecht-projekte.de/onlineverfahren

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