Jährlich 600.000 Euro für Schutzausstattung – Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

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Bildquelle: Eric Thielen

MAINZ/TRIER. Die Trierer Polizei kann auch ein Lied von dem singen, was der Innenminister von Rheinland-Pfalz heute als „besorgniserregend“ bezeichnete. Es ging um die Gewalt gegen Polizisten. Die Anzahl der Übergriffe ist in 2014 weiter angestiegen. Und auch Feuerwehrleute und Kräfte des Rettungsdienstes würden inzwischen angepöbelt und behindert.

512 Polizeibeamte sind im letzten Jahr durch Übergriffe in Dienst verletzt worden. 2013 waren es 493. Eine Tendenz, die der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz (SPD), bei einer Pressekonferenz als „besorgniserregend“ bezeichnete und als „einen Angriff auf unsere Gesellschaft“ wertete. Er sah in dieser Zahl auch ein Zeichen dafür, dass die Bereitschaftsschwelle, Beamte anzugreifen, deutlich gesunken sei.

Pöbeleien gegen Feuerwehrleute

Es sei ein Unding, wenn Beamte, die sich in den Dienst des Gesellschaftsschutzes stellen, angegriffen würden. Dies gelte aber auch für Feuerwehrleute und Kräfte im Rettungsdienst, die inzwischen auch angepöbelt und in ihrem Dienst behindert werden.

600.000 Euro für Schutzausstattungen

Rheinland-Pfalz investiert jährlich rund 600.000 Euro in die Schutzausstattung seiner Polizisten und tue damit alles, um einen sicheren Dienst der Ordnungshüter zu gewährleisten. Diese Schutzausstattungen hätten nicht die Aufgabe, den Beamten ein martialisches Aussehen zu verleihen, sondern diene nur deren Sicherheit.

Kommt der Polizist mit Bodycam?

Ab dem 1. April will das Innenministerium probeweise Beamte mit kleinen Kameras an der Uniform ausstatten. Zunächst werden sie in den Bereichen der Polizeipräsidien Koblenz und Mainz zum Einsatz kommen. Lewentz folgt damit einem Beispiel aus Hessen. Über einen dauerhaften Einsatz dieser so genannten Bodycams soll dann später entschieden werden. Hier seien vorher noch Gespräche mit den Personalvertretungen und auch mit dem rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten notwendig.

Polizisten, so führte Lewentz aus, könnten mit den Bodycams ihre Einsätze filmen und sich so vielleicht besser vor Angriffen von Gewalttätern schützen. Darüber hinaus würden die Kameras auch noch Beweismaterial für eventuelle Gerichtsverfahren liefern. Datenschutzrechtlich muss dieses Vorhaben aber noch geklärt werden.

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