Vor Wahl zum Regierungschef: CDU-Fraktion will Schnieder erneut zum Chef wählen

Gordon Schnieder (CDU) will am 18. Mai zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt werden. Warum er vorher voraussichtlich noch einmal als Fraktionschef bestätigt werden wird.

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Der künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder (r) und der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (l). Foto: Hannes P Albert/dpa

MAINZ. Die CDU-Landtagsfraktion in Mainz wählt einen neuen Vorsitzenden. Einziger Vorschlag: Amtsinhaber Gordon Schnieder. Der 50-Jährige wird aber aller Voraussicht nach zweieinhalb Wochen später am 18. Mai vom Landtag zum Regierungschef einer Koalition mit der SPD gewählt werden.

Und bleibt gleichzeitig Fraktionschef? Wohl kaum. Rund um den 18. Mai werde dann erneut gewählt, auch der Parlamentarische Geschäftsführer werde dann bestimmt, heißt es in der Fraktion. Das ist bisher Marcus Klein.

Grund für die Wiederwahl Schnieders seien die Satzung der Fraktion und die Geschäftsordnung. Danach müsse spätestens zwei Wochen vor dem 18. Mai der Fraktionschef gewählt werden. Und so führe der bisherige Vorsitzende die Fraktion noch in die neue Wahlperiode.

Bis zum 18. Mai sind der alte Landtag und die abgewählte Ampel-Regierung weiterhin im Amt. Schnieder ist auch CDU-Landesparteichef. (Quelle: dpa)

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