SAARBRÜCKEN. Rückblick auf die Corona-Jahre mit Folgen: Sechs Jahre nach Beginn der Pandemie nimmt das Saarland die damals ausgezahlten Corona-Soforthilfen erneut unter die Lupe. Unternehmerinnen, Unternehmer und Freiberufler müssen nun nachweisen, ob die erhaltenen Gelder tatsächlich gerechtfertigt waren.
Überprüfung startet landesweit im Saarland
Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, beginnt nun eine flächendeckende Überprüfung der Corona-Soforthilfen, die im Jahr 2020 an kleine Unternehmen und Selbstständige ausgezahlt wurden. Ziel der Hilfen war es, in der akuten Krisenphase Liquiditätsengpässe infolge des Lockdowns zu überbrücken.
Jetzt wird geprüft, ob der bei Antragstellung prognostizierte finanzielle Engpass tatsächlich innerhalb der drei Monate nach Auszahlung eingetreten ist.
Rückzahlung bei zu hohen Hilfen möglich
Maßgeblich ist laut Ministerium der tatsächliche Bedarf:
„War der Engpass geringer als die bewilligte Soforthilfe, ist der überzahlte Betrag zu erstatten.“
Die betroffenen Empfängerinnen und Empfänger werden in den kommenden Tagen per E-Mail angeschrieben. Sie erhalten Zugangsdaten zu einer Rückmeldeplattform, über die die sogenannte Selbstüberprüfung erfolgt.
Das Ergebnis muss bis spätestens 31. März 2026 online übermittelt werden.
Mitteilung ist verpflichtend
Die Teilnahme an der Überprüfung ist verpflichtend. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die bewilligte Soforthilfe vollständig zurückgezahlt wurde. Wer seiner Mitteilungspflicht nicht nachkommt, muss mit einer Rückforderung rechnen, so das Ministerium.
Erst ein Viertel der Hilfen überprüft
Bislang wurde nach Angaben des Wirtschaftsministeriums nur rund ein Viertel der bewilligten Soforthilfen im Saarland überprüft. Die verbleibenden Fälle sollen nun systematisch abgearbeitet werden.
Bereits jetzt seien etliche Millionen Euro an zu viel ausgezahlten Hilfen an das Land zurückgeflossen.
Rückblick: Millionenhilfen im ersten Lockdown
Im März 2020 hatte der erste Corona-Lockdown große Teile des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens lahmgelegt. Geschäfte mussten schließen, viele Betriebe ihre Arbeit einstellen.
Um das wirtschaftliche Überleben zu sichern, stellten Bund und Länder kurzfristig Corona-Soforthilfen bereit. Im Saarland flossen dabei insgesamt rund 160 Millionen Euro. Einzelne Antragsteller konnten Zuschüsse in Höhe von 9.000 bis 15.000 Euro erhalten.
Fazit: Pandemie-Hilfen mit spätem Nachhall
Was in der akuten Krise schnell helfen sollte, wird nun im Detail nachgeprüft. Für viele Unternehmen bedeutet das erneut Aufwand – für das Land geht es um Steuergelder in Millionenhöhe und eine rechtssichere Aufarbeitung der Corona-Hilfsprogramme.
