RLP: «Stadtbild»-Debatte – Schnieder unterstützt Merz

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Gordon Schnieder unterstützt Merz in der «Stadtbild»-Debatte (Archivbild)Boris Roessler/dpa

MAINZ – Nach den Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über das «Stadtbild» hat sich der CDU-Landeschef in Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hinter den Bundeskanzler gestellt.

«Friedrich Merz hat das richtige Thema angesprochen. Wir haben ein Problem mit Angsträumen in diesem Land», sagte er im Interview mit der «Rheinpfalz». Es gebe öffentliche Plätze, an denen gerade Frauen nicht mehr alleine bei Dunkelheit langlaufen möchten. «Dagegen müssen wir etwas tun.»

Schnieder sprach sich für eine KI-gestützte Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen aus. Sie könne Gefahrensituationen sehr schnell erkennen und bei Bedarf sofort die Polizei alarmieren. «Das hat nicht nur eine abschreckende Wirkung, sondern erhöht auch die Aufklärungsquote von Verbrechen.»

Die Kritik an der «Stadtbild»-Äußerung von Merz führt Schnieder auf eine «linke Minderheit» zurück. «Die bürgerliche Mehrheit kennt das Problem genau», sagte er der Zeitung. «Und auch die vielen Menschen mit Migrationshintergrund, die in Rheinland-Pfalz ihre Heimat gefunden haben, wünschen sich, dass sich etwas ändert. Sie haben nämlich keine Lust, für die Taten irgendwelcher Krawallmacher in Mithaftung genommen zu werden.»

Merz: «Fragen sie mal ihre Töchter»

Ausgangspunkt für die Debatte ist eine Äußerung des Regierungschefs bei einer Pressekonferenz in Potsdam auf die Frage eines Reporters zum Erstarken der rechtspopulistischen AfD. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. «Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.»

Am Montag wurde Merz auf einer weiteren Pressekonferenz gefragt, was er genau damit gemeint habe, was er damit bezwecken wolle und ob er etwas davon zurückzunehmen habe. «Ich habe gar nichts zurückzunehmen», sagte er daraufhin. «Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte. Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort. Ich habe gar nichts zurückzunehmen. Im Gegenteil. Ich unterstreiche jetzt noch einmal: Wir müssen daran etwas ändern, und der Bundesinnenminister ist dabei, daran etwas zu ändern, und wir werden diese Politik fortsetzen.» 

Gordon Schnieder ist der Spitzenkandidat der CDU. Bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 22. März 2026 will er gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) antreten.

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12 Kommentare

  1. Was wird für ein „Geschiss“ um die Aussage des Bundeskanzlers gemacht? So doof, um nicht zu verstehen was gemeint ist, können nicht einmal die „Omas gegen rechts“ sein. Aber toll, man kann wieder Pappschildchen-Demos veranstalten und wahrscheinlich einen neuen Club namens „Töchter“ gründen, der dann als NGO noch mit staatlichen Zuschüssen unterstützt wird.

  2. Die Probleme die wir haben sind nichts neues. Das müsste auch Herr Merz kennen. Es sind nicht immer die „Ausländer“. Unsere eigenen deutschen Mitbürger sorgen auch schon bei Tag für Angst in Deutschland.

    • Ruth, wir sind uns denke ich über eins einig … die Probleme die frührer schon da waren häufen sich! brsonders in den letzten 10 Jahren.

      Ich stelle mir auch die Frage wen Sie mit „deutschen Mitbürger“ meinen ….. Biodeutsche oder ALLE Passdeutschen.

      Ich habe sehr viele ausländische Mitbürger in meinem Bekanntenkreis. diesen Leuten ist teils unverständlich wie naiv wir Deutschen doch sind. Ich gehöre da sicher auch dazu , ich glaube sie noch mehr.

      Fakt ist Ausländer werden im Vergleich übermässig häufig
      straffällig. Einzelne Gruppen stark unterschiedlich ausgeprägt. Auch das dürfte Ihnen bekannt sein Ruth.

      Welcome in reality!

  3. Schade das der Herr Schnieder auch auf das Pferd vom Merz aufspringt .
    Zuerst sich Öffendlichkeitswirksam von der AFD abgrenzen und anschließend ihr Vokabular benutzen !!!!!!
    Was mich aber besonders an unserem Stadtbild stört sind die Menschen die von ihrem Einkommen nicht leben können und in Mülltonnen nach Verwertbaren suchen müssen , das ist doch ein Riesen Problem in Deutschland, aber das sieht die Politik nicht , im Gegenteil diesen Menschen wird das Geld noch gekürzt .
    Das Herr Schnieder ist auch ein Problem besonders in unseren Städten .
    Abschließend sei noch gesagt das es in den Städten früher leider schon Problemviertel gab und und die Politik sich nicht dafür Interessierte .

    • @Vulkaneifler, ich bezweifle, dass Sie schon Menschen (Rentner?) in Ihrem Stadtbild gesehen haben, die in Mülltonnen nach „Verwertbarem“ suchen um zu überleben. Sie springen offensichtlich unbewusst auf das „Pferd“, welches Sie mit dubiosen Aussagen versuchen zu verurteilen.

      • Auch wieder einer der wegschaut und nicht wahrhaben will das es Armut in Deutschland gibt und Menschen in Schlangen vor den Ausgabestellen der Tafel anstehen und das sogar auf dem Land das ist auch ein wahres Stadtbild

        • Ach Gottchen „Vulkaneifler“, bei uns in der Stadt werden die Menschen bei der Tafel nicht aus Mülltonnen bedient um zu überleben. Ausserdem hat das nichts mit der richtigen Einschätzung von Kanzler Merz zu tun. Versuchen Sie doch einfach eigene Gedanken zu entwickeln. Sie plappern einfach vor sich hin, was Sie irgendwo aufgeschnappt haben und zusammenhanglos weitergeben.

  4. Ich ärgere mich vielmehr über hässliche, überteuerte,8k Mülltonnen die das Trierer Stadtbild verschandeln und über allgemeine Verschwendung und Hinterziehung von Steuern, als über iwelche polemischen Aussagen eines Politiker.

  5. Das größte Problem in Deutschland, sind die Deutschen. Hatte man in den 80/90er Jahren ein Problem mit seinem Gegenüber gab es was aufs Maul und die Sache war geklärt. Heute wird erstmal ein Stuhlkreis gebildet und versucht die Leute tot zu quatschen. Da wundert es nicht das wir von anderen Kulturen überrannt werden. Zudem ist Deutschland das Sparschwein für alle Staaten die in Krieg mitgespielt haben. Zahlen wir nicht sind wir Nazis, zahlen wir doch sind wir die doofen Deutschen.
    Dazu kommt noch ein massiver Fachkräftemangel in Berlin. Da sitzen über 600 ungelernte Hilfsarbeiter im Parlament und entscheiden über die Zukunft des Landes.
    Dieser Post muss weder geteilt noch kommentiert werden.

  6. Ausnahmsweise hat Herr Merz einmal Recht mit einer Aussage und wird natürlich von den woken Gutmenschen aufs Heftigste angegriffen.
    Muss ich ab und an einmal in die Trierer Innenstadt (freiwillig schon lange nicht mehr!), fühle ich mich nicht mehr wohl oder zuhause, weil ich meine Muttersprache immer seltener vernehme. Statt dessen laut telefonierende Araber, verschleierte Frauen mit 1-5 Kindern und Gruppen junger, dunkelhäutiger Männer.
    Das alles im kleinen Trier, nicht am Hauptbahnhof Frankfurt oder am Kölner Neumarkt.
    Aber wir leugnen das alles lieber und sehen wie der Vulkaneifler nur arme Deutsche, die in Mülltonnen wühlen.
    Wählen Sie weiter wie bisher, Vulkaneifler und hoffen auf Veränderung.

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