Nutzung von „Blitzer-Apps“ kann teuer werden – Wie die Rechtslage ist und welche Strafen drohen

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Symbolbild; dpa

TRIER. Wie lokalo.de berichtete, wurde bei einer polizeilichen Kontrolle einer Autofahrerin in Idar-Oberstein am vergangenen Wochenende die Nutzung einer sogenannten „Blitzer-App“ festgestellt. Ein Bußgeld sowie ein Punkt in Flensburg waren die Folge. Was ist bei der Nutzung der entsprechenden Apps zu beachten, wie ist die derzeitige Rechtslage in Deutschland und welche Strafen drohen?

Blitzer-Apps, die vor Geschwindigkeitskontrollen warnen und zahlreich in den App-Stores von google und Apple angeboten werden, erfreuen sich großer Beliebtheit. In Echtzeit geben die Dienste dem Fahrer Auskunft zur erlaubten Geschwindigkeit sowie Standorten und Entfernungen zu kommenden Blitzern. Doch in Deutschland ist die Nutzung des Services während der Autofahrt – sowohl durch den Fahrer als auch durch weitere Insassen im Fahrzeug – verboten.

Gesetzliche Grundlage
In Deutschland regelt das Straßenverkehrsgesetz (StVG) die Nutzung von Blitzer-Apps. Nach § 23 Absatz 1b StVO (Straßenverkehrs-Ordnung) ist es verboten, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Dazu gehören auch Blitzer-Apps auf Smartphones oder anderen mobilen Geräten.

Das Verbot umfasst dabei zwei wesentliche Punkte:
Betrieb des Geräts: Es ist nicht erlaubt, während der Fahrt ein Gerät zu nutzen, das speziell zur Warnung vor Geschwindigkeitskontrollen dient.
Betriebsbereitschaft des Geräts: Auch das bloße Mitführen eines betriebsbereiten Geräts, auf dem eine Blitzer-App installiert und aktiviert ist, fällt unter das Verbot. Das bedeutet, dass selbst wenn die App im Hintergrund läuft und das Gerät nicht aktiv in der Hand gehalten wird, ein Verstoß vorliegt.

Damit ist klar: Es ist allen Fahrzeuginsassen verboten, die Blitzerwarn-Apps während der Fahrt aktiv zu nutzen.

Auf dem Smartphone installiert dürfen die Apps aber trotzdem sein, wie Alexander Schnaars vom ADAC gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (mdr) erklärt: „Was erlaubt ist oder wie man sich informieren kann, ist natürlich im Vorfeld der Fahrt. Man kann schauen, wo die Blitzer sind.“

Konsequenzen bei Verstößen
Wer gegen das Verbot verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit folgenden Konsequenzen rechnen:

Bußgeld: Es droht ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro.
Punkte in Flensburg: Zusätzlich wird ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg eingetragen.

Auch wenn die Kontrollen der Polizei zur Überprüfung einer aktiven Nutzung währen der Fahrt sicherlich schwierig sind, wer auf der „legalen“ Seite sein möchte, sollte sich im Vorfeld informieren und vielleicht während der Fahrt Radio hören, denn Blitzer-Warnungen über das Radio seien weiterhin erlaubt.

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