LUXEMBURG/MAINZ. „Für Rheinland-Pfalz ist die Zusammenarbeit mit Luxemburg sowohl bilateral als auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion wichtig. Viele gemeinsame Interessen und ein freundschaftliches, kooperatives Klima prägen unser Verhältnis.“ Das erklärte die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, am Donnerstag anlässlich eines Besuchs beim neuen luxemburgischen Minister für Familie und Integration und Minister für die Großregion, Max Hahn.
Rheinland-Pfalz hat seit dem 31. Januar die Gipfelpräsidentschaft übernommen und habe sich ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm gegeben. Neben der Mobilität seien das der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Fortentwicklung des Katastrophenschutzes. „Rheinland-Pfalz freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen luxemburgischen Minister für Angelegenheiten der Großregion, Max Hahn. Ich freue mich, ihn persönlich kennenzulernen und mit ihm die enge Zusammenarbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger und die Großregion fortzusetzen“, unterstrich die Europa-Staatssekretärin.
Minister Max Hahn trat sein Amt am 15. Juni 2023 interimshalber nach dem Rücktritt seiner Vorgängerin Corinne Cahen an. Der langjährigen und nun ehemaligen Ministerin für die Großregion dankte Heike Raab ausdrücklich, auch im Namen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. „Corinne Cahen war fast 10 Jahre lang unsere verlässliche Ansprechpartnerin in Luxemburg und für die Großregion. Ich habe sie sehr schätzen gelernt und bin sehr dankbar für die vertrauensvolle kollegiale Zusammenarbeit.“
Staatssekretärin Heike Raab betonte, dass die Schwerpunkte der Gipfelpräsidentschaft Themen der täglichen Zusammenarbeit aufgriffen und Luxemburg ein besonders wichtiger Partner bei der Umsetzung sei. „Die Mobilität ist eine große Herausforderung in der Großregion, die mit täglich rund einer Viertelmillion Grenzgängerinnen und Grenzgängern Europas größte Pendlerregion ist. Der Großteil des Pendelverkehrs findet von und nach Luxemburg statt. Die Trierer Weststrecke als neue direkte Verbindung aus dem Moselraum über Trier nach Luxemburg soll die Mobilität und den Straßenverkehr entlasten“, unterstrich die Europa-Staatssekretärin. Darüber hinaus solle die Entwicklung eines multimodalen Verkehrsmodells in Zukunft die Planung des grenzüberschreitenden Verkehrs in der Großregion erleichtern.
Um die Energieversorgung durch erneuerbare Energien sicherzustellen und den Ausbau von Wasserstofftechnologien zu beschleunigen, soll im kommenden Jahr ein Energiegipfel stattfinden. Eine Zwischenbilanz der Arbeiten im Rahmen der rheinland-pfälzischen Gipfelpräsidentschaft werde die Landesregierung mit Luxemburg und den weiteren Partnern der Großregion am 13. November in Tawern ziehen, kündigte Heike Raab an.
Die Staatssekretärin begrüßte die Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und Luxemburg, die die Bundesregierung am 6. Juli 2023 billigte. „Dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in einem unserer beiden Länder wohnen, aber im anderen arbeiten, ihrer Arbeit ab dem 1. Januar 2024 statt für 19 für bis zu 34 Tage im Homeoffice nachgehen können, verbessert den Alltag für viele Menschen spürbar. Rheinland-Pfalz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben sich lange dafür stark gemacht. Und ich freue mich, dass dies nun gelungen ist.“ (Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz)