MAINZ. Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Regimegegner schiebt Rheinland-Pfalz bis auf weiteres keine Iranerinnen und Iraner in ihr Heimatland ab. Der seit Oktober bestehende Abschiebestopp sei im Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium bis 30. Juni verlängert worden.
Dies teilte das Integrationsministerium am Dienstag in Mainz mit. «Die Menschenrechtssituation im Iran ist katastrophal», sagte Ministerin Katharina Binz (Grüne). (Quelle: dpa)
Und hier gehts weiter , gegen die Ungläubigen ?
Wen wundert es, Abschiebestopp ist eine Paradedisziplin der Rot-Grünen.
Hat denn unsere witzige Regierung den Knall noch nicht gehört. Der nächste wird kommen, und zwar krachend.
Carlos
Nicht die Rechten machen die Rechten stark.
Sondern diese verblendeten links-rot-grünen Politiker,
die laufend ein Abschiebestopp verhängen.
Wenn 2 Iraner in Deutschland einen Anschlag mit biologisch-chemischen
Waffen planen, dies nur durch ausländische Geheimdienste gerade noch
so verhindert wurde, so muss man sich doch fragen, was diese Menschen
hier noch sollen. Es hätte unzählige Tote geben können.
In dem Moment würde ich sie abschieben, dabei ist mir bei solchen Gestalten
die Menschenrechtslage im Iran oder auch Afghanisten, ehrlich gesagt,
scheißegal. Auch dieses dämliche Gefasel von mißlungener Integration ist Blödsinn.
Sie haben hier nichts verloren.
Das müssten große Teile unserer Politiker einfach mal begreifen.
Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Regimegegner und Corona Maßnahmen Gegner , werden auch bald keine Deutschen mehr in ihre Heimat abgeschoben die im Ausland inhaftiert sind !