MAINZ. Wegen Drohungen gegen drei Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesregierung sowie Aufrufen zu Aktionen an deren Privathäusern hat die Polizei mehrere Gefährderansprachen durchgeführt.
„Die Drohungen und Aufrufe wurden bei Facebook und in Telegram-Gruppen veröffentlicht“, teilte das Innenministerium in Mainz am Freitag mit. Es hätten sich Bezüge zur sogenannten Querdenker-Szene ergeben. In den Posts seien auch Privatadressen und persönliche Kontaktdaten der betroffenen Regierungsmitglieder veröffentlicht worden.
Die Polizei habe die Identität der Urheber dieser Drohungen ermittelt und eine strafrechtliche Verantwortung geprüft. Mit der Gefährderansprache sei das Signal verbunden, „dass Drohungen, Hass und Hetze im Netz, nicht nur gegen Amts- und Mandatsträger sondern auch andere betroffene Personen, nicht geduldet und konsequent verfolgt werden“.
Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach von einer „verbalen Enthemmung von Corona-Maßnahmen-Gegnern, insbesondere in sozialen Netzwerken“. „Diese Entwicklung haben die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden ganz genau im Blick.“
Bei einer Gefährderansprache werden die Absender der Posts aufgesucht und darauf hingewiesen, dass ihre Äußerungen von der Polizei registriert und rechtlich geprüft werden.