Sondersitzung im Landtag: Dreyer – “Vorkehrungen für weitere Corona-Maßnahmen treffen”

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht im Landtag. Foto: dpa

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den Landtag aufgerufen, die Vorkehrungen für weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beschließen.

«Wir wollen für den Fall handlungsfähig sein», wenn eine Verschärfung notwendig werden sollte, sagte sie am Dienstag in einer Sondersitzung des Landtags. Als Beispiel für derartige Schritte nannte sie die Schließung von Clubs und Diskotheken.

Die Situation in Rheinland-Pfalz sei zwar «bei Weitem nicht so dramatisch» wie in den besonders von der Pandemie betroffenen Bundesländern. Allerdings sei in den kommenden Wochen mit einer anhaltend hohen Belastung des Gesundheitssystems zu rechnen. Ein Kollaps des Gesundheitssystems müsse unbedingt vermieden werden.

In der Sondersitzung soll der Mainzer Landtag der Landesregierung mit einem Beschluss ermöglichen, den Instrumentenkasten zur Corona-Bekämpfung zu erweitern. Laut Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ein besonderer Beschluss des Landesparlaments erforderlich, um weitere Maßnahmen zu ergreifen.

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