Dreyer «sehr zuversichtlich» für Fortsetzung von Koalition

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Malu Dreyer äußert sich nach den ersten Hochrechnungen. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

MAINZ. Wahlsiegerin Malu Dreyer setzt auch künftig auf die gleichen politischen Farben wie vor der Landtagswahl. Also erneut eine Ampel statt ein rot-schwarzes Bündnis. Auch Corona habe bei der Abstimmung deutlich mitgespielt, sagt der Landeswahlleiter.

Nach der gewonnenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz strebt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine Fortsetzung der Koalition in Mainz aus SPD, Grünen und FDP an. «Ich rede mit meinen jetzigen Koalitionspartnern und bin ganz sicher, dass wir etwas Gutes hinbekommen», sagte sie am Montag dem Sender SWR 1 Rheinland-Pfalz.

«Wir wollen die Ampel fortsetzen, das habe ich nie zum Geheimnis gemacht. Jeder wusste das, und diesen Weg werden wir jetzt gehen.» Die Koalition habe ehrgeizige Ziele in einer schwierigen Zeit. «Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Gespräche fruchten werden.»

Einer großen Koalition aus SPD und CDU erteilte Dreyer eine Absage. «Die Wählerinnen und Wähler wären ziemlich erstaunt, wenn ich jetzt sagen würde: Wir gehen in diese Richtung.» Eine große Koalition könne stets nur Ultima Ratio sein. Das Verhältnis zur CDU sei aber gut. «Natürlich gibt es gar keine dicke Luft.»

Auch FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt rechnet nach eigenen Worten mit einer Fortsetzung des bisherigen Dreier-Bündnisses. «Wir haben eine solide Regierungsbilanz vorweisen können und in der Ampel gut und verlässlich zusammengearbeitet. Jetzt gilt es, mit dem Ergebnis zu schauen, welche Inhalte wir umsetzen können», sagte sie in Berlin in einer Bilanz der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Es sei den Liberalen wichtig, «die angefangene, umgesetzte Politik der letzten Jahre fortzusetzen».

Sollte die FDP in der Regierung in Mainz bleiben, möchte Staatssekretärin Schmitt gerne Wirtschaftsministerin und damit Nachfolgerin ihres Parteikollegen Volker Wissing werden. Diesen zieht es seit seiner Berufung zum Generalsekretär der Bundes-FDP eher auf die Berliner Bühne.

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