Mit Spannung wird am heutigen Mittwoch der nächste Corona-Gipfel von Bund und Ländern erwartet. Doch statt der einst erhofften Lockerungen, steht scheinbar fest: Der Bund wünscht sich eine Verlängerung bis in den März.
Aktuellsten Medienberichten von “ntv” und “Bild-Zeitung” zufolge, soll dabei sogar erst ab dem 14. März gelockert werden – mit Ausnahme der Friseure. Diese sollen laut einem vorläufigen Entwurf des Beschlusspapiers unter strengen Auflagen schon ab dem 1. März öffnen können.
Was ist eine Beschlussvorlage?
Gremien, beispielsweise die heutige Videokonferenz mit Kanzleramt und Ministerpräsidenten, benötigen für ihre Arbeit Vorleistungen anderer um schneller (effizienter) arbeiten und Entscheidungen treffen zu können. In einer Beschlussvorlage werden Materialien und Ideen zusammengestellt und aufbereitet, so dass das entsprechende Gremium diese Arbeit nicht mehr leisten muss und nur diese Vorlage diskutieren, bewerten und beschließen braucht. Diese Vorarbeiten werden dem Gremium als „Beschlussvorlage“ gegeben.
Heisst: Eine Beschlussvorlage ist ein Diskussionsgrundlage, ein Leitfaden, eine Zusammenstellung von Diskussionspunkten – welche eine klare Richtung vorgeben kann. Über das Ergebnis einer anschließenden Diskussion/Verhandlung gibt eine Beschlussvorlage jedoch keine Auskunft.