Grünen-Vorsitzender Habeck: Landtagswahl in RLP ist Start für «Jahrzehnt der Entscheidung»

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Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen.
Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Kay Nietfeld/dpa-Archiv

MAINZ. Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat nach den Worten des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck Bedeutung weit über das Bundesland hinaus.

Bei einer digitalen Wahlkampfveranstaltung der Partei sagte Habeck am Dienstag, dass «diese Landtagswahl nicht nur der Auftakt für ein Superwahljahr ist, sondern für ein Jahrzehnt der Entscheidung». Die Wahl am 14. März werde mit darüber entscheiden, wie das ganze Land künftig die politische Diskussion über den Klimaschutz führen werde.

Mit Blick auf die Corona-Situation rief die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Anne Spiegel dazu auf, «nicht bei den großen Versandhändlern zu kaufen», sondern örtliche Einzelhändler zu unterstützen. Die nötigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie müssten gemeinwohlorientiert umgesetzt werden – «wir schauen nicht zuerst auf die Luftfahrtindustrie oder auf die Automobilindustrie». Stattdessen müsse mehr auf die Bedürfnisse von Familien mit Kindern geachtet werden.

An der «digitalen Townhall» im Wahlkampf nahmen auf den Online-Plattformen YouTube, Facebook und Twitter in der Spitze 470 Menschen teil. Die erste Frage kam von der Klima-Liste Rheinland-Pfalz, die Habeck als Partner, nicht als politische Gegner bezeichnete. Sie seien aber auch Mitbewerber um Wählerstimmen und «am Ende könnten es wenige Hundert Stimmen sein, die darüber entscheiden, welche Regierung gebildet wird».

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