++ AKTUELL: Pressestatement Malu Dreyer – die neuen Maßnahmen für Rheinland-Pfalz (Überblick)

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Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Arne Dedert/dpa

MAINZ. „Die wichtigsten Helfer im Kampf gegen das Corona-Virus sind die Menschen. Denn das Virus lebt von persönlichen Begegnungen. Deswegen müssen wir diese reduzieren, wenn wir nicht riskieren wollen, dass die Krankheit unkontrolliert wütet. Wir können nicht übersehen: Auch die Zahl der schweren Verläufe steigt wieder und auch die Zahl der Todesfälle. Deswegen sind sich Länder und Bundesregierung einig: Wir müssen jetzt handeln! Heute gilt wieder wie im Frühjahr: ‚flatten the curve‘“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach den Beratungen des Bundes mit den Ländern.

„Wir wollen nicht zulassen, dass eine Infektionswelle dazu führt, dass Erkrankte nicht behandelt werden können – weil auch unter Ärzten und Pflegepersonal das Virus zur Ausfällen führt – und Krankenhäuser überlastet sind. Deswegen müssen wir jetzt den „Überlastungsschalter“ drücken und die Infektions-Welle brechen. Wir haben daher beschlossen, persönliche Kontakte im Bereich Freizeit drastisch zu begrenzen, damit Kitas, Schulen und das Wirtschaftsleben nicht runtergefahren werden müssen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter. Sie sei überzeugt, dass es das mildere Mittel sei, sich in der Freizeit einzuschränken, statt Wirtschaftsleben und damit Einkommen zu reduzieren und statt Schulen und Kitas zu schließen. Die wichtigste Maßnahme in der kommenden Zeit werde es sein, Abstand zu halten und Treffen von Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Die zusätzlichen Schutzmaßnahmen treten ab dem 2. November deutschlandweit in Kraft. Sie werden bis Ende November befristet. Nach Ablauf von zwei Wochen werden die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sich erneut beraten, ob die Maßnahmen greifen.

Hilfen für betroffene Branchen

„Wenn wir jetzt nicht entschlossen handeln, werden die Folgen für die Wirtschaft gravierend sein. Wir wissen aber auch, dass Freizeit und Unterhaltung wichtige Wirtschaftsbereiche darstellen, die jetzt betroffen sind, und wir lassen diese nicht allein. Unternehmen, die von temporären Schließungen betroffen sind, wird der Bund eine Nothilfe gewähren, um sie für die finanziellen Ausfälle zu entschädigen. Ich habe mich besonders für die Soloselbständigen eingesetzt. Diese werden in dem Bundesprogramm erfasst. Jenseits der umfassenden temporären Beschränkungen führen bereits die bisherigen Maßnahmen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Deshalb wird der Bund Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern. Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten geöffnet und angepasst“, so die Ministerpräsidentin.

Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auch auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen und angesichts der gestiegenen Infektionszahlen auch nochmals anpassen. Ziel ist u.a., nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene-und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, jetzt wieder angesichts der hohen Infektionszahlen, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Deutschlandweite Maßnahmen sind notwendig

„Die Maßnahmen, die wir noch vor zwei Wochen mit dem Bund vereinbart haben, reichen nicht aus, um das Virus zu stoppen. Die Task Forces in Rheinland-Pfalz haben auf Basis des Warn- und Aktionsplanes gute, effiziente und zielgerichtete Maßnahmen ergriffen; die Virenlast in der Bevölkerung ist aber schon zu hoch, dass sie nachhaltig wirken. Zusätzlich zu lokalen Maßnahmen brauchen wir deutschlandweite Schutzmaßnahmen, weil wir heute nicht mehr einzelne und lokalisierte Ausbruchsgeschehen haben, weil wir heute nicht mehr einzelne Risiko-Gebiete haben, sondern weil heute fast die gesamte Landkarte in Deutschland rot ist. Wir haben es schon einmal geschafft und wir können es wieder schaffen“, so die Ministerpräsidentin.

„Ich weiß, es ist nicht leicht, die Schutzmaßnahmen einzuhalten. Es fällt schwer, auf Geselligkeit zu verzichten, nicht alle Freunde treffen zu können, nicht mit der erweiterten Familie feiern zu können, nicht auszugehen. Aber ich weiß auch, dass die Regierung im Bund und wir in den Ländern Verantwortung dafür tragen, dass es nicht dazu kommt, dass Millionen Menschen erkranken und Tausende sterben.“

Schutz gefährdeter Gruppen, Schnelltests für Personal und Besucher

Steigende Infektionszahlen führten leider auch zu einem Anstieg an Infektionen in medizinischen Einrichtungen und bei gefährdeten Personengruppen. „Ihr Schutz ist unsere Aufgabe. Wir wollen verhindern, dass es durch grundsätzliche Besuchsverbote zur Vereinsamung kommt. Deshalb haben die zuständigen Stellen je nach den lokalen Gegebenheiten für die Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren-und Behinderteneinrichtungen besondere Schutzvorkehrungen ergriffen“, unterstrich die Ministerpräsidentin weiter.

Der Bund habe durch die neue Testverordnung sichergestellt, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren SARS-CoV2-Schnelltests für regelmäßige Testungen der Bewohner bzw. Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden. Die verfügbaren Schnelltests sollen jetzt zügig und prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden, um auch bei steigenden Infektionszahlen einen bestmöglichen Schutz zu gewährleisten und sichere Kontakte zu ermöglichen.

Schutzmaßnahmen ab 2. November im Einzelnen

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes und eines weiteren Hausstandes, aber in jedem Fall maximal begrenzt auf zehn Personen, gestattet. Weil diejenigen, die sich nicht an die Maßnahmen halten, andere Menschen gefährden, werden Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen von den Ordnungsbehörden sanktioniert. Darüberhinausgehende Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land ein gesundheitliches Risiko. Bund und Länder wirken bei den verstärkten Kontrollen zusammen.

Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche zu verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge. Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören

a. Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen

b. Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen

c. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

d. der Freizeit-und Amateursportbetrieb mit Ausnahme des Individualsports allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand.

e. Fitnessstudios, Schwimm-, Spaßbäder und ähnliche Einrichtungen.

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt.

Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.

Der Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet. Dabei ist sicherzustellen, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält.

Schulen und Kindergärten bleiben grundsätzlich geöffnet. Die Länder entscheiden über die erforderlichen Schutzmaßnahmen.

Dank an alle, die helfen, das Virus einzudämmen

„Der überwiegenden Mehrheit, die bisher und auch in Zukunft diese Maßnahmen mit Gemeinsinn und Geduld einhalten, gehört mein Dank. Meinen größten Respekt und Dankbarkeit zolle ich denjenigen, die im Gesundheitssystem ihren Dienst leisten und denjenigen, die für die praktische Umsetzung der Maßnahmen sorgen. Deswegen gilt heute wieder: Bleiben Sie zu Hause, damit diejenigen, die Ihnen helfen, für Sie da sein können“, so die Ministerpräsidentin.

„Vor uns liegen vier schwierige Wintermonate. Aber wir können mit Zuversicht in die Zukunft sehen. Die Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung und die Weiterentwicklung bei den Corona-Tests sind Grund zur Hoffnung, dass wir, wenn es uns gemeinsam gelingt, gut durch diesen Winter zu kommen, im nächsten Jahr schrittweise die Pandemie überwinden.“

28 KOMMENTARE

  1. Sind wir endlich soweit? Totalüberwachung und die Gaststätten kaputt machen. Diese Regierung ekelt mich einfach nur noch an! So viele Arbeitsplätze sind in den letzten Monaten systematisch zerstört worden. Schön und wiedereinmal vor Weihnachten. Danke für nichts.

    • Jaja, die armen Gaststätten, die jetzt 75% Umsatzerstattung erhalten. Berechnet auf Grundlage des Umsatzes vom November 2019, also noch vor Corona.
      Wenn man sich die rückläufigen Besucherzahlen ansieht, dürfte das für viele Betriebe mehr sein als sie jetzt tatsächlich eingenommen hätten.

      Aber lieber erstmal empören. Grundsätzlich.

      • Die Unterstützung ist nur eine Unkostendeckung, aber kein Gewinn.
        Ausserdem wird die Unterstützung versteuert.
        Es ist lediglich eine Hilfe und bezweckt das die Gastronomie nicht Insolvenz anmelden muss.

        • Na dann schauen wir doch mal etwas genauer hin:
          1. Unkosten gibt es im betriebswirtschaftlichen Sprachgebrauch nicht.
          2. Die Unterstützung ist nicht steuerpflichtig sondern der Gewinn bzw. die Einkünfte.
          3. Einen Wareneinsatz wird es im November nur für die Außer-Haus-Geschäfte geben.
          4. Das Personal wird größtenteils in (nahezu voll vom Staat finanzierte) Kurzarbeit gehen.
          5. Die daraus resultierende Umsatzrentabilität und damit der Gewinn im Monat November 2020 dürften also bei vielen Gastronomen enorm ausfallen.
          6. Noch besser dürfte es den Spielhallen ergehen – hier entfällt nämlich die Vergnügungssteuer. Diese richtet sich nach dem Einwurf in die Münzspielgeräte und beträgt oftmals ca. 20% (wird von den Gemeinden festgelegt). Wenn kein Einwurf erfolgt, weil die Spielstätte geschlossen ist, fällt auch diese Steuer nicht an.

      • So ein Schwachsinn!!!!! 75 % Umsatzerstattung, wer soll diesen Unsinn denn glauben? Nur idioten die keine Ahnung von betriebswirtschaftlichen Vorgängen haben!!! Sollte das stimmen, könnt ihr meinetwegen die nächsten 3 Jahre noch lockdown für die Gastronomie machen!

  2. Da wird immer über Hygiene Konzepte geschrieben. Die Reinigungskräfte die Kitas, Schulen, Heime und Kliniken reinigen werden gar nicht berücksichtigt und dürfen krank arbeiten. Dort gilt nämlich keine Arbeit kein Geld. Also geh ich arbeiten……

  3. Oh ja endlich ist es da, das lang ersehnte Maßnahmenpaket! Erarbeitet von Experten. Vertrauenserweckend und erfolgsgarantierend. Wie es sich eben für eine wohl und sehr lang durchdachte Entscheidung durch unsere Elite gehört. Die Bevormundung der Menschen geht völlig in Ordnung, da es nur zu ihrem Besten ist. Ich wünsche mir dies in noch mehr Lebensbereichen. Danke

  4. Dummes Gewäsch wie immer von dieser feigen Person. Der Lockdown beinhaltet bereits dass er verlängert werden kann. Da könnt ihr dann Weihnachten wie im Gulag feiern. In 4 Wochen heisst es dann:…nationale Kraftanstrengung, nur dieses Weihnachten damit unsere Kinder nächstes Jahr unbeschwert Weihnachten feiern können…
    Verfassungsrechtler haben klar gesagt, dass man sich mit diesem Vorgehen ausserhalb des Grundgesetzes bewegt, damit ist Frau Dreyer eine Rechtsbrecherin.

        • Im Gegensatz zu dir reicht mir ja ein Job. Ich muss nicht gleichzeitig Akademiker, Außendienstmitarbeiter, Handwerker und im Home Office arbeiten! oder habe ich einen deiner erfundenen Jobs vergessen?

          Btw: es reicht vollkommen aus, wenn du mir mit einem Kommentar antwortest. Du musst dir nicht noch einen „(m/w/d)“ ausdenken, der dich unterstützt. Blickst du eigentlich noch selbst durch all deine Lügen durch?

          • Nein, ich bin nicht „Peter“. Mir gefällt auch nicht alles, was Peter sagt. Aber du gehst mir mit deinem argumentfreien Dauergepöbel einfach nur auf den Sack!

  5. Wenn dadurch nur ein Menschenleben mehr gerettet werden kann, hat der 2. Locky Downy schon gelohnt. Jetzt muss nur noch bei Verstößen hart durch gegriffen werden.
    Es war doch klar. Bedankt euch bei allen die trotz ständiger Warnungen bewußt die Empfehlungen sämtlicher Experten missachtet haben. Einfach mal den Mund auf machen wenn einer keine Maske bzw. Sie als kinnschutz benutzt.

    • Frage: Es gibt jetzt also einen Lockdown. Und dann? Skizziere mal wie es weitergeht. Sobald der Lockdown vorbei ist steigen ja die sozialen Kontakt wieder? Was passiert dann deiner Meinung nach, MARKUS???

  6. Tolle Arbeit der Landesregierung besonders von Frau Dreyer. Danke.

    Leider durchblicken einige Kommentare hier nicht die Bedeutung sondern verlieren sich in vulgären Kommentaren. Packt mit an und geht in die Politik und macht es erst einmal besser.

    Denke, da sind viele zu bequem und sitzen lieber zuhause und schreiben bösartige Kommentare.

  7. Übrigens: Noch schäbiger als Frau Dreyer ist ihr Parteikollege Herr Lauterbach, der sogar die Unverletzlichkeit der Wohnung aufheben wollte…

    • Als gute Absolventen der Denunzianten-Hochschule in Denunzia werden wir vernünftigen Leute sicher auch dafür sorgen, dass so etwas nicht passiert und die Polizei einschalten 😉

  8. An Besonnen und Ley,
    Vielen Dank, alle Hochrisikopatienten, danken mit Sicherheit für diese Maßnahmen über deren Notwendigkeit m.E. nicht zu diskutieren ist.

  9. Wer gestern Lanz gesehen hat konnte erfahren, dass der Maßnahmen Katalog zuvor von Lauterbach/Drosten ausgearbeitet und vorgelegt wurde und man ihn 1:1 übernommen hat. Ich bin entsetzt!

  10. Eigentlich gehört hier nur ein Kommentar her:
    Liebe Coronaleugner, nicht die Politik hat den 2. Lockdown verschuldet. Das habt ihr ganz alleine hinbekommen.

  11. Oh Mann! bei all diesen „Pro-Maßnahmen“ Posts hier muss sich unser AfD-Peterlein jetzt wieder 20 verschiedene Namen ausdenken, unter denen er hier Kommentare schreibt, damit er mit seiner „ist doch nur ne harmlose Grippe!“ Sichtweise die Deutungshoheit behält!

    Habt ihr toll gemacht! jetzt hat der Peter so viel Arbeit, da verpasst er vor lauter Schreiberei das komplette RTL2-Nachmittagsprogramm!

  12. Wie man liest, funktioniert die Spaltung der Gesellschaft bestens!
    Schuld daran ist übrigens nicht die pööhse AfD, sondern die ahnungslosen Laiendarsteller, die glauben, uns zu regieren!
    Merkel, Scholz, Maas, Spahn & Co. Und alle werden 21 wiedergewählt, weil sie uns vor Corona geschützt haben.
    Schlaf weiter, dummer Michel!

    • Spaltet sich die Gesellschaft nicht selber? Wie immer? Irgendjemand fühlt sich immer ungerecht behandelt. Es kommt dann nur darauf an, wer es ist und welchen Einfluss er/sie hat. Ich denke heute immer häufiger an die Weimarer Republik, die anfänglichen Streitereien zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten, dann die Gewaltbereitschaft beider Seiten bis zum Politikermord und dann die Machtübernahme eines Mannes der noch nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung hinter sich hatte und eine Katastrophe zum Anlass nahm, uneingeschränkte Macht zu erlangen und alles das zu beseitigen, was ihm nicht gefiel.

      Egal ob wir jetzt mit den Entscheidungen der Politik einverstanden sind oder nicht. Jeder hat seine eigene Meinung die er vertreten möchte. Ist ja ok. Aber bitte Leute, fangt jetzt nicht wieder an, euch die Köpfe einzuschlagen. Wir haben vor ca. genau 100 Jahren gesehen, was daraus werden kann. Und ich glaube was dann folgte war um Längen schrecklicher als die jetzige Situation.

  13. Es geht doch gar nicht darum Corona zu leugnen, dieser Virus existiert offenichtlich. Die Frage ist doch nur, ob diese Maßnahmen zielführend und angemessen sind. Wie viele Menschenleben werden durch diesen Lockdown gerettet? Nehmen wir mal pauschal an es sind, viel zu hoch gegriffen, 100.000. Warum gab es dann in den letztrn Jahren keinen Lockdown bei starken Grippeepidemien? Da sterben auch ca 25.000? Wer legt denn da die Grenze fest und warum? Also ab 50.000 zu erwarteten Totne machen wir einen lockdwon, und darunter nicht?
    Wenn ich mich mit Corona infiziere habe ich in der Regel der Fälle eine ANsteckung in Kauf genommen( Infektionen in Heimen und bei den Schweinen a la Tönnies mal ausgenommen: Ich war auf einer Feier, habe mich mit Freunden getroffen, war im Urlaub oder ähnliches, also habe ich mein Risiko erhöht. Habe noch nie von einer Ansteckung im Supermarkt oder beim Spazieren im Weißhaus gehört.
    So, warum wird dann Rauchen und Trinken mir nicht verboten? AN den Folgen sterben jährlich mehr Menschen, aber diese schützt keiner vor sich selbst.

    Und wie kann man bitte glauben dass dieser lockdown der game winnser ist? Ende November sind wir dann auf 2000 täglichen Neuinfektionen, und dann? Dann ist drei Wochen wieder alles erlaubt und wir stehen genau da wo wir heute auch stehen. Um vorherzusehen dass wir im Herbst/Winter an dem Punkt stehen wo wir nun sind, dafür muss man ungefähr bis drei denken können. Ne sinnvolle Lösung hat sich aber kein Entscheider überlegt. Mann und Frau und Neutrals soll mal lieber auf die besonnenen Epidemologen wie Steek hören statt aktionistische Ideen von Virologen, die sich mit dem Aussehen von Viren aber nicht mit Epiedemien auskennen, umzusetzen.

  14. @hans b. – dann träum mal schön weiter.
    Merkel, Scholz, Maas, Spahn & Co. Und alle werden 21 wiedergewählt, weil sie uns vor Corona geschützt haben.
    Genau das sind die Regierungsnulpen die nichts auf die Reihe bekommen, nichts wissen und nichts können außer feiernde Partygänger zusammen prügeln zu lassen, einem Volk befehlen wie ein bissiger Hammel mit Rotzlumpen vor der Fresse rumlaufen zu müssen. Nicht mit mir, das ist ein Haufen elendiger Versager und sonst gar nichts.

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