Auch nach dem Beschluss von US-Präsident Donald Trump über einen Teilabzug von US-Streitkräften aus Deutschland hat die rheinland-pfälzische Landesregierung nach eigenen Angaben keine weitergehenden Informationen zu den Plänen. Innenminister Roger Lewentz (SPD) habe in den vergangenen Wochen eine Reihe von Gesprächen geführt: «Aber genaue Informationen, Zahlen, Daten, Fakten lagen an keiner Stelle vor», sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Mainz. In Rheinland-Pfalz sind rund 18 500 US-Soldaten stationiert, also mehr als die Hälfte der US-Truppenpräsenz in Deutschland.
Trump hat nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums vom Dienstag einem Vorschlag zum Abzug von 9500 der gegenwärtig rund 34 500 Soldaten in Deutschland zugestimmt. Es gibt bei den Plänen aber noch etliche Unsicherheiten: Der US-Kongress könnte den von Trump gewünschten Teilabzug aber noch über den Militärhaushalt blockieren oder zumindest deutlich erschweren. Zudem bewirbt sich Trump im November um eine zweite Amtszeit. Falls er die Wahl verlieren sollte, könnte der neue Präsident die Pläne auf Eis legen.
Mit dem Teilabzug will Trump Deutschland für die aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben bestrafen. Einige der aus Deutschland abgezogenen Soldaten sollten dann die Einheiten in Polen verstärken, wie Trump letzte Woche erklärte. Auch die Bundesregierung in Berlin wurde von Washington bisher lediglich grob über die Pläne informiert.
Ein Abzug von knapp 10 000 Soldaten hätte gravierende wirtschaftliche Folgen für Rheinland-Pfalz: Dort werden mehr als 7000 deutsche Ortskräfte von den US-Streitkräften beschäftigt, zudem hängen viele weitere Arbeitskräfte an den Standorten.
Es wird uns unter der Tra Lauter wohnenden, eine besondere Freude sein. Jeder abgezogene US Soldat verpestet und verlärmt uns nicht mehr.
Es gibt auch, außer den amerikanischen Atombomben keine Bedrohungslage für Deutschland, also mögen die Amerikaner dies bitte mit nach Hause nehmen!