SAARBRÜCKEN. Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hat sich für vereinzelte anti-französische Vorfälle im Saarland entschuldigt. Die verschärften Grenzkontrollen im Zuge der Coronakrise hätten «zu beschämenden Auswüchsen in der Grenzregion geführt», sagte sie am Mittwoch bei einer virtuellen Pressekonferenz in Saarbrücken. Unter Hinweis auf Berichte, wonach Franzosen im Saarland beschimpft und deren Autos mit Eiern beworfen worden seien, sagte sie: «Ich entschuldige mich für diese Einzelfälle.»
Diese Vorfälle stünden «nicht für das Saarland mitten in Europa und für viele Saarländerinnen und Saarländer», sagte Rehlinger, die auch stellvertretende Ministerpräsidentin ist. «Ich halte das auch in einer Ausnahmesituation, in der wir uns ganz sicher befinden, für unwürdig.» Sie fügte hinzu: «Wer so etwas tut und die derzeitige Notsituation für Ressentiments missbraucht, der versündigt sich auch an der Freundschaft zu Franzosen und Französinnen.»
Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) verteidigte die Grenzkontrollen wegen der hohen Zahl von Infektionen im Osten Frankreichs und wegen der vielen Berufspendler aus Frankreich. Es sei an der Grenze deswegen nötig, «dass man da genau hinschaut». Die Landesregierung sei um die Öffnung weiterer Grenzübergänge bemüht: «Das ist nicht das Problem des guten Willens, sondern einzig ein personelles Problem.» Derzeit gibt es fünf geöffnete, überwachte Grenzübergänge im Saarland mit Frankreich. Viele andere kleine sind gesperrt.
Hans sagte, er habe zu einer virtuellen Sitzung der Großregion eingeladen. Zu ihr gehören neben dem Saarland und Rheinland-Pfalz auch Lothringen, Luxemburg und Teile Belgiens. Es sei wichtig, «dass die Kommunikation in solchen Zeiten nicht nur auf dem normalen Niveau läuft». Er wolle deutlich machen, «dass es ein gutes Miteinander über die Grenze hinweg gibt: Und dass das auch so bleiben und am besten noch besser werden soll.»