Chaos um ExHaus-Sanierung

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Symbolfoto

Bildquelle: Stefan Kühn

Im Zuge der möglichen ExHaus Sanierung und der von Lokalo.de veröffentlichten Stellungnahme der „Jungen Union“, beziehen die Trierer „JuSos“ gemeinsam mit der Grünen Jugend Trier nun Stellung zu den Vorwürfen.

Die Stellungnahme im Wortlaut:

„Exhaus: Rechtliche Hürden verhindern Förderung des Exzellenzhauses durch das Land – Sanierung dank Stadtratsbeschluss nicht gefährdet!

Die politischen Jugenden der Stadt arbeiten in einer Task Force zum Wohle des Exzellenzhauses zusammen. Die Trierer Jusos sowie die Grüne Jugend Trier haben als Folge eines Gespräches innerhalb der Task Force ein Unterstützungsschreiben an das Innenministerium formuliert, um die Dringlichkeit und Relevanz der Sanierung zu unterstreichen. Nun haben wir ein Antwortschreiben erhalten.
Das Land Rheinland-Pfalz darf demnach die Sanierung des Jugendzentrums Exzellenzhaus als Maßnahme des Investitionsstocks aus rechtlichen Gründen nicht fördern. Entgegen der anderslautenden Pressemitteilung der Jungen Union, deren Inhalte am Mittwochabend auch Eingang in diverse Medien gefunden haben, ging der Stadtverwaltung eine Kopie dieses Schreibens ein. Sicherlich wird die Stadtverwaltung das Thema daher in der nächsten Stadtratssitzung am heutigen Donnerstag zur Sprache bringen und auch näher auf die Begründung seitens des Landes eingehen. Die Task Force war als unabhängiges Gremium konzipiert, weswegen wir die Klärung des Sachverhaltes den offiziellen Stellen überlassen um unsere Unabhängigkeit zu wahren.
„Die Existenz des Exhauses als wichtiges Jugend- und Kulturzentrum darf durch die Absage aus dem Innenministerium nicht bedroht sein,“ erklärte Elena Valette, Sprecherin der Grünen Jugend Trier.

„Wir fordern Oberbürgermeister Wolfram Leibe auf, die Sanierung des Exhauses aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren. Der Stadtratsbeschluss zur Finanzierung muss Bestand haben,“ ergänzte Jens Mühlenfeld, Sprecher der Trierer Jusos.

Die Trierer Jusos sowie die Grüne Jugend Trier haben umgehend nach Öffnung des Briefes die Arbeitsgruppe aktiviert, um in transparenter Art und Weise die neue Sachlage möglichst zeitnah zu diskutieren. Wir Trierer Jusos können daher keinerlei Verständnis dafür aufbringen, dass die Junge Union nun ohne Not mit Halbwahrheiten und Falschaussagen um sich wirft. Die Junge Union beschädigt hier die Task Force und damit schlussendlich auch unser gemeinsames Projekt, den Erhalt des Exhauses.“

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