BERLIN. Eine große Mehrheit der Länder hat sich am Freitag im Bundesrat für die von Rheinland-Pfalz zusammen mit Bayern und Thüringen eingebrachte Initiative zur Stärkung der Bioenergie ausgesprochen. Die Länder fordern die Bundesregierung dringend auf, bei der 2016 vorgesehenen Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) die Biomasse zu berücksichtigen und eine Anschlussförderung vorzusehen.
„Mit der letzten EEG-Novellierung ist die Entwicklung der Bioenergie in Deutschland völlig ausgebremst worden“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken. Mit Ablauf der Vergütungsperiode drohe ab 2020 die Stilllegung vieler Biomasseanlagen. Höfken: „Die Länder wollen diese Entwicklung stoppen und der Bioenergie eine Zukunftsperspektive eröffnen. Das ist ein notwendiger Beitrag zur Energiewende und damit zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens in Deutschland.“
„Mit dem Verlust der Biomasseanlagen würde eine für die Energiewende notwendige und kostengünstige Speicheroption verloren gehen“, so Ministerin Höfken. Allein in Rheinland-Pfalz sorgen 147 Biogasanlagen und knapp ein Dutzend Holzheizkraftwerke dafür, dass erneuerbarer Strom auch dann produziert wird, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. 13 Prozent des im Land verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien liefert die Biomasse derzeit. Bei nahezu 70 Prozent liege der Anteil an den Erneuerbaren, wenn man die Wärmeerzeugung aus Biomasse mit einrechne.
„Wir wollen, dass mit Biomasse auch zukünftig ökologisch und nachhaltig Strom und Wärme erzeugt wird“, so Höfken.
Ziel der Bundesratsinitiative sei es, die aus Biomasse erzeugte Strommenge möglichst auf dem heutigen Niveau zu halten und behutsam insbesondere durch Nutzung von Rest- und Abfallstoffen auszubauen.
Bundesweit werden derzeit aus Biogas und Holz rund 50 Milliarden Kilowattstunden Strom im Jahr produziert. Höfken wies darauf hin, dass die Bioenergiebranche in Deutschland rund 90.000 Arbeitsplätze stelle. „Gerade im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz, ist die Produktion von Bioenergie in der Land- und Forstwirtschaft eine wichtige Einnahmequelle, auf die wir nicht verzichten können.“