MAINZ. Der Bund hat Rheinland-Pfalz rund 30,2 Millionen Euro aus den Einnahmen der jüngsten Frequenzauktion für Digitalisierungsvorhaben zugesagt.
„Mit diesen Einnahmen können wir in Verbindung mit den Landesmitteln die notwendige Infrastruktur schaffen und unsere Breitbandstrategie voranbringen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s ist Voraussetzung für die Digitalisierung unseres Landes“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Freitag in Mainz. Dieses Ziel soll bundesweit bis 2018 umgesetzt werden.
„Eine solch gesellschaftlich wie auch wirtschaftlich wichtige Aufgabe kann man alleine nicht bewältigen. Hier müssen Bund und Länder als Partner auftreten. Besonders freut es mich, dass die Versteigerung der 700-Megahertz-Frequenzen ein so gutes Ergebnis erzielt hat“, unterstrich Innenminister Roger Lewentz.
Die Einnahmen der Frequenzauktion im Mai dieses Jahres in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro gehen nach Abzug der umstellungsbedingten Kosten zur Hälfte den Ländern zu, die zweite Hälfte fließt an den Bund. Unter den Ländern erfolgte die Aufteilung nach dem so genannten Königssteiner Schlüssel.
Die erste Tranche von rund 15,3 Millionen erhält Rheinland-Pfalz in den kommenden Tagen. Zwei weitere Tranchen werden jeweils zum ersten Juli 2016 und 2017 ausbezahlt.
Im Dezember 2014 haben Bund und Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz eine beschleunigte Vergabe der Frequenzen beschlossen, um so zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau in Deutschland freizusetzen. Die Versteigerung fand im Mai und Juni in Mainz statt.