RLP-Innenminister: Rechtsextremisten-Veranstaltung überregional ausgerichtet

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Ein Demonstrant steht bei einer Demo der rechtsextremen «Neue Stärke Partei» (NSP) in Mainz zwischen zwei Polizisten. Foto: Andreas Arnold/dpa

MAINZ. Die von der Polizei im Norden von Rheinland-Pfalz aufgelöste Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene war laut Innenminister Michael Ebling überregional ausgerichtet.

Die Veranstaltung an einer Grillhütte im Kreis Altenkirchen am Samstagabend habe weit ins Milieu der Rechtsextremisten auch national gestrahlt, sagte der SPD-Politiker am Montag in Mainz.

Nach Angaben des Leiters der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium in Mainz, Elmar May, waren Personen aus fast allen Bundesländern sowie aus der Schweiz und aus Frankreich vor Ort. Noch lasse sich nicht sagen, von wem das Ganze organisiert worden sei. Es deute aber derzeit nichts auf eine Person oder Organisation im Kreis Altenkirchen hin, die gesteuert habe.

Ebling zufolge stellten bei dem Einsatz im Westerwald etwa 190 Polizeikräfte die Identitäten der rund 80 Teilnehmer fest und erteilten Platzverweise. Solche Veranstaltungen dienten der Stärkung und Verfestigung rechtsextremistischen Gedankenguts. Es werde nicht geduldet, dass Verfassungsfeinde in Rheinland-Pfalz ungehindert Strukturen stärken oder «verabscheuungswürdiges Gedankengut» verbreiteten.

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