Genug für Bürgerbegehren: Tausende unterschreiben für Trierer Exhaus

2
Sabine Dengel und Dimo Rasch vom Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ übergeben die letzten nötigen Unterschriften an Bürgermeisterin Elvira Garbes (Mitte). Foto: Presseamt Trier

TRIER. 6821. So viele Unterschriften hat das Trierer Aktionsbündnis „Exhaus bleibt“ gesammelt, um mittels eines angestrebten Bürgerbegehrens das seit Jahren wegen gravierender Sicherheitsmängeln geschlossene Exhaus-Gebäude in der Zurmaiener Straße sanieren zu lassen.

Um ein Bürgerbegehren Realität werden zu lassen, waren mindestens 4268 Unterschriften von Wahlberechtigen mit Hauptwohnsitz in Trier nötig. Von den 6821 Unterschriften waren 4824 gültig und das Quorum für ein Bürgerbegehren somit klar erreicht. Die letzten Boxen mit Unterschriften übergaben Sabine Dengel und Dimo Rasch vom Aktionsbündnis am Dienstag an Bürgermeisterin Elvira Garbes.

Dengel und Rasch betonten beide, wie froh sie sind, die Unterschriften – auch unter erschwerten Pandemiebedingungen – zusammen bekommen zu haben. Sie machten deutlich, dass das Interesse am Exhaus groß und es wichtig sei, es als Ort für eine Subkultur und für die Kinder- und Jugendarbeit zu erhalten. Bürgermeisterin Garbes lobte das „Wahnsinnsengagement“ des Aktionsbündnisses.

Sie erläuterte die nächsten Schritte des Prozesses: So prüfen das Rechtsamt der Stadt und eine Fachkanzlei, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig ist. Sollte es zulässig sein, steht das Thema voraussichtlich bei der Sitzung des Stadtrats am 12. Juli auf der Tagesordnung. Der Rat kann dann das Bürgerbegehren annehmen, dann wäre kein Bürgerentscheid erforderlich. Er kann das Begehren zulassen, dann wäre ein Bürgerentscheid erforderlich oder er kann das Begehren nicht zulassen, dann wäre kein Bürgerentscheid zulässig.

Dengel und Rasch gehen davon aus, dass ihr Begehren rechtskonform ist. Als Tag des möglichen Bürgerentscheids peilen sie den 25. September an, an dem auch die OB-Wahl in Trier stattfindet. Garbes kündigte an, dass in Kürze – auf Beschluss des Stadtrats – auch eine Arbeitsgruppe erstmals tagt, die sich mit dem Gebäude in der Zurmaiener Straße befasst.

Vorheriger ArtikelLandesjubiläum: Barley würdigt Rheinland-Pfalz als europäisches Bundesland
Nächster ArtikelBekämpfung von Gewalt gegen Frauen: Stadt Trier startet Umsetzung der „Istanbul-Konvention“

2 KOMMENTARE

  1. Es wäre sehr gut den Tag der Bürgermeisterwahl mit dem Bürgerentscheid über das Exhaus zu verknüpfen, denn so kann man den Herrn Leibe gleich in die Wüste schicken, so er das Exhaus nicht zügig renovieren will.

    Und ich spreche hier als Vater, der weiss, dass eine Stadt nur Zukunft hat, wenn man entsprechende Einrichtungen vorhält.

    Das Theater Trier ist ein permanentes Millionengrab und dient einzig dazu, der Möchtegernprovinzhighsociety von Trier Kurzweil zu verschaffen, als Viezopas mit Oberlippenschnauzer samt zugepampten Weibchen (ich darf das sagen, ich bin auch in dem Alter aber habe keinen Schnauzer und kein Weibchen mit Pampe).

    Ohne Exhaus brauchen wir auch die verantwortlichen Politiker nicht. Wer Zukunft und Entwicklung für Trier will ist fürs Exhaus und gegen Steuergeldverschwender vom Range des Trierer OB.

    • P.S. Ich habe natürlich auch unterschrieben fürs Exhaus.
      Will der Leibe Bürgermeister sein, muss ins Exhaus neues Leben rein!

      Und was sich reimt ist gut.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Die Redaktion behält sich vor, Lesermeinungen zu kürzen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung Ihrer zugesandten Meinungen. Klarname ist nicht erforderlich. Eine E-Mail-Adresse muss angegeben werden, wird aber nicht veröffentlicht.