Sommurlaub nach Flutkatatsrophe – Dreyer: Spiegel hatte im Urlaub eine Vertretung im Kabinett

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Symbolbild (2021); Malu Dreyer, Anne Spiegel und Volker Wissing; Foto: Andreas Arnold/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

ALTENAHR. In ihrem Sommerurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr hat sich die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten lassen.

In dieser Zeit zwischen dem 23. Juli und dem 29. August sei somit auch das Umweltministerium bei den Kabinettssitzungen dabei gewesen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Altenahr. Zu Forderungen nach einem Rücktritt der Bundesfamilienministerin äußerte sie sich nicht und verwies darauf, dass Spiegel nicht mehr in ihrem Kabinett sei.

Anders als sonst in der parlamentarischen Sommerpause habe das Sonderkabinett in Mainz nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli erst zweimal, später einmal in der Woche getagt, sagte die Regierungschefin. Ministerinnen und Minister seien für ihren Urlaub nicht auf eine Genehmigung der Staatskanzlei angewiesen, sagte Dreyer. Sie müssten nur ihre Vertretung durch einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin sicherstellen. «Das ist auch erfolgt.» Dreyer fügte hinzu: «Insofern war sie vertreten im Kabinett.»

Spiegel hatte am Sonntag ihren Familienurlaub nach der Flut als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Am Wochenende hatte es erneut Rücktrittsforderungen gegen Spiegel gegeben, unter anderem von CDU-Chef Friedrich Merz. Bei der Flutkatastrophe im Ahrtal kamen 134 Menschen ums Leben.

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1 KOMMENTAR

  1. Dann hätte Fr. Spiegel das so kommunizieren sollen, das sie durch einen Staatssekretär vertreten wurde und nicht (schon wieder) lügen (sie hätte an Kab.sitzungen teilgenommen) und sich mit dümmlichen Ausreden (huch, im Terminkalender standen die Termine und sie „dachte“, sie hätte auch daran teilgenommen…) aus der verfahrenen Situation rauswurschteln sollen…..was ja scheinbar bei dieser Frau so Standart ist? Wer weiss, wie häufig sie mit dieser „Masche“ schon bis in die Rheinl.-Pfälzische Landesregierung „aufgestiegen“ ist?
    Mir ist sie zumindest wegen mangelhafter Auskünfte (oder besser gesagt null Auskünfte) zu Zahlen der Asylberwerber bei den Sitzungen der Landesregierung immer wieder aufgefallen – sie konnte, oder wollte nie wirklich auf Anfragen anderer Politiker antworten…….das wurde ihr ja scheinbar auch immer durchgehen gelassen – möglicherweise, weil es Mme Dreyer entgegen kam?
    Absolutes Unverständnis, wie man eine solche Person als BUNDESfamilienministerin vorschlagen und dann auch noch einsetzen, vereidigen konnte?
    Null Mitleid, null Respekt, null Garnix für diese Frau………

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