Montagsspaziergänge in Bitburg und Prüm: Verwaltung und Polizei appellieren an Teilnehmer

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"Montagsspaziergang". Foto: dpa

BITBURG. In einer gemeinsamen Pressemeldung haben sich heute die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm sowie die Polizeiinspektionen Bitburg und Prüm zu den wöchentlichen Montags- und Lichterspaziergängen geäußert und an die Teilnehmer appelliert, die geltenden rechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

Wie es in der Pressemitteilung heißt, kam es “in der vergangenen Woche kam es in Prüm und Bitburg erneut zu sogenannten Lichter- bzw. Montagsspaziergängen, die durch die Behörden als Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG eingestuft werden. Aufgrund der gestiegenen Teilnehmerzahlen und der weiterhin hohen Inzidenzwerte im Eifelkreis Bitburg-Prüm wurde zum Schutz der Allgemeinheit sowie der Versammlungsteilnehmenden von der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm eine Allgemeinverfügung erlassen, die das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie ein Abstandsgebot vorschreibt. Darüber hinaus wurde für die Stadt Bitburg die Wegstrecke festgelegt, damit durch polizeiliche Verkehrslenkungsmaßnahmen die Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs reduziert und Gefahren für die Versammlungsteilnehmenden abgewehrt werden können. Die Allgemeinverfügung kann weiterhin auf der Homepage der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm eingesehen werden.

In der Stadt Bitburg haben sich am vergangenen Montag mehrere Menschen den ordnungsbehördlichen Auflagen und polizeilichen Verfügungen trotz mehrfacher Ansprache widersetzt. In der Folge wurden von diesen Personen die Identitäten festgestellt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Bei anhaltender Verweigerung wurden die Personen aus der Versammlung ausgeschlossen und mit einem Platzverweis belegt. Sofern Personen dieser Verfügung keine Folge leisten, ist deren Ingewahrsamnahme zur Durchsetzung des Platzverweises möglich.

Die Polizeidienststellen Bitburg und Prüm sowie die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm ermöglichen den Versammlungsteilnehmenden auch in der kommenden Woche die Teilnahme an den Montags- und Lichterspaziergängen und somit die Ausübung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Die Ausübung kann jedoch nur in dem Rahmen ermöglicht werden, als das Grundrechte anderer Menschen nicht unangemessen stark beeinträchtigt werden. Daher wurde die Allgemeinverfügung erlassen. Die Polizeidienststellen des Eifelkreises und die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm appellieren an alle Versammlungsteilnehmenden, die geltenden rechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Die Polizei wird auch zukünftig konsequent gegen die Menschen vorgehen, die sich beharrlich der Einhaltung widersetzen.”

(Quelle: Polizeidirektion Wittlich / Polizeiinspektion Bitburg)

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11 KOMMENTARE

  1. Den Regierenden fällt zu diesem Protest leider nichts anderes ein als sie pauschal zu Querdenkern und Rechtsradikalen zu degradieren . Die müssen unheimlich Angst haben das die Zahl der Demonstrierenden wächst . Das wird aber zwangsläufig passieren aufgrund ihrer schwachsinnigen Maßnahmen die mittlereile jeder anzweifelt . Also : schickt weiter eure Staatsdiener mit Meßlatten raus und knüppelt den Protest nieder . Wie erbärmlich !

    • Erbärmlich ist wenn man sich wieder aller Rationalität partout in einer Opferrolle darstellt. Ein Niederknüppeln von Protest sieht jedenfalls ganz anders aus.

      • Sie schauen nur ARD und ZDF? Scheint so. Das Niederknüppeln friedlicher Bundesbürger können Sie sehen , wenn Sie möchten, aber bequemer ist im Sessel ARD und ZDF zu konsumieren.

  2. Leider, leider muss man feststellen das die Proteste zunehmen. Leider aber auch das immer mehr Rechtsorientierte und Coronaleugner mitlaufen und der, an sich guten Demo, einen bitteren Beigeschmack geben. Niemand ist gerne im Lockdown, schließt sein Geschäft und verzichtet auf Großveranstaltungen, doch je weniger Menschen sich immunisieren, desto länger dauert die Sch….! Daher finde ich es nicht ganz fair das ein paar wenige durch ihre Verweigerung ganze Landstriche lahmlegen. Nur weil sie einfach gegen alles sind. Zudem sollten die Coronagegner mal überlegen warum Masern, Röteln und nicht zuletzt Collera und Typhus so gut wie ausgerottet sind. Tipp! Es war nicht weil sich niemand impfen ließ.

    • Anstatt den regierungstreuen Medien alles brav nachzuplappern, sollten Sie sich lieber mal auf dem
      RKI Dashbord nachschauen wo die Inzidienzen zurzeit am höchsten sind. Falls Ihr Hirn noch funktioniert werden sie schnell feststellen das Sie verarscht werden. Kleine Nachhilfe, dort wo die Zahlen gerade am höchsten sind, sind die Impfquoten am höchsten, siehe Bremen.

      • Genau mit einer solche Reaktion habe ich gerechnet. Zuerst einmal warum reagieren sie so aggressiv? Nehme an sie sind Impfgegner. Falls jemandem die Argumente ausgehen reagiert dieser genau so wie sie. Und was die Nachhilfe angeht: Ist es schon aufgefallen das zwar die Infektionszahlen steigen, die Todesfälle und schweren Verläufe aber rückläufig sind? Das das Virus , bei Ungeimpften, aufs Hirn schlägt habe ich auch schon vermutet. Sollte mal genau untersucht werden.

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