Trier: Pkw-Fahrer stellt sich auf Fahrradweg hinter mobilen Blitzer und warnt Autofahrer

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Symbolbild: Geschwindigkeits-Messanlage

TRIER. Wie die Polizeiinspektion Trier mitteilt, kam es am heutigen Donnerstag, den 10.06.2021, in der Parkstraße gegen 16.20 Uhr zu einer Behinderung des Straßenverkehrs.

Durch das Ordnungsamt Trier wurde eine Geschwindigkeitsmessung mittels einer mobilen Messanlage in Fahrtrichtung Innenstadt durchgeführt. Der 60-jährige Beschuldigte, positionierte sich auf dem Fahrradweg an der angegebenen Örtlichkeit um die Geschwindigkeitsmessung des Ordnungsamtes zu behindern.

Hierzu wies er die Verkehrsteilnehmer, welche die Straße aus Richtung Verteilerkreis Nord befuhren, auf die Messung hin, was dazu führte, dass einige Fahrradfahrer, welche den Radweg passierten wollten, auf die Straße ausweichen mussten. Zusätzlich wurden weitere Verkehrsteilnehmer zum Abbremsen veranlasst.

Die Polizeiinspektion Trier bittet etwaige Zeugen und Geschädigte, die durch den Beschuldigten beeinträchtigt wurden, sich unter der Telefonnummer 0651-97795210 auf hiesiger Dienststelle zu melden.

16 KOMMENTARE

      • Glückwunsch zu diesem überaus niveauvollen Kommentar, Herr Negan!
        Haben Sie noch einen schönen Sonntag und freuen sich über das gute Wetter!

        • Moien Sascha , WE war toll, danke ….bisschen V8 , dann mal mit der Harley paar Radfahrer erschreckt…… Also alles in einem , top .
          Was hattest du denn so erlebt ? Denunziert ?

          • Sie scheinen wirklich ein trauriges und tristes Dasein zu fristen, wenn Sie hier immer nur herumgiften müssen. Das finde ich schade und trägt dazu bei, dass hier teilweise unterstes Niveau in den Kommentarspalten herrscht.Nun, die Redaktion möchte es offenbar so belassen. Auch schade.
            Ich hatte ein schönes Wochenende. Denunziert habe ich tatsächlich noch nie. Wird wohl auch nie der Fall sein, denn so etwas macht man nicht.

  1. Wo ist das Problem? Radfahrer fahren doch eh wo sie wollen. Ob grüne oder rote Ampel… ob Gehweg oder Fußgängerzone…
    Es nervt!

  2. Da hilt nur eins Verurteilung nach § 315b StGB gefährlicher eingriff in den Straßenverkehr und sowie Radverkehr.

    • Wegen gefährlichenEingriff in den Straßenverkehr gem .Paragraph 315 b StGB ??? (Darf vor dem Blitzer gewarnt werden?
      Wir Autofahrer waren schon oft in dieser Situation – man sieht eine Geschwindigkeitskontrolle der Polizei auf der Gegenfahrbahn und möchte die anderen Autofahrer davor warnen. Aber: ist das Warnen vor einem Blitzer eigentlich erlaubt? Sie ahnen es, auch hierzu gibt es Gerichtsentscheidungen.

      So wie diese des OLG Stuttgart (Beschluss vom 29.01.1997 – Aktenzeichen 4 Ss 33/97). Die Kernaussage: Warnt ein Fußgänger vom Randstein aus durch Handzeichen Kraftfahrer vor einer Geschwindigkeitsmessung, verstößt er dadurch allein nicht gegen die StVO. Zum Sachverhalt: Gegen 19.30 Uhr führte die Gemeinde im Bereich einer Schule eine Geschwindigkeitsmessung durch. Der Betroffene stellte seinen Pkw auf einem Parkplatz in der Nähe ab und stellte sich 10-30 m vom Messgerät entfernt an den Randstein der Straße, und zwar stadtauswärts aus Sicht des Messgerätes. Für die Dauer von mindestens 30 Minuten warnte er von stadtauswärts kommende Fahrzeuge mit der Hand vor dem Messgerät, indem er ihnen andeutete, langsamer zu fahren, ebenfalls stadteinwärts fahrende Fahrzeuge. Weil diese auf seine Handzeichen nicht reagierten, überschritt der Betroffene auch mehrmals die Straße, um Fahrzeuge zu einer langsameren Fahrt zu veranlassen. Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen wegen vorsätzlicher Belästigung eines anderen Verkehrsteilnehmers zu einer Geldbuße. Die vom Senat zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung zugelassene Rechtsbeschwerde des Betroffenen führte zum Freispruch. Dies mit einer interessanten Begründung: Das im angefochtenen Urteil festgestellte Verhalten des Betroffenen verstößt nach Auffassung des OLG nicht gegen die Vorschriften der StVO. Nach herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist das Warnen anderer Verkehrsteilnehmer vor einer polizeilichen Verkehrskontrolle für sich allein gesehen nicht ordnungswidrig (vgl. auch andere Urteile hierzu: BayObLG, VRS 25, 453; OLG Zweibrücken, VRS 64, 454). Das Warnen vor einer Polizeikontrolle kann nach Auffassung der Richter allenfalls dann ein Verstoß gegen § 1 StVO sein, wenn ein anderer Verkehrsteilnehmer hierdurch in seiner Fahrweise gefährdet, behindert oder belästigt wird. Hierzu bedarf es aber der Feststellung einer konkreten Behinderung oder Belästigung. Eine solche kann z.B. vorliegen, wenn andere Verkehrsteilnehmer durch die Warnung etwa zu starkem Abbremsen veranlasst werden oder nachfolgende Verkehrsteilnehmer dadurch zum Ausweichen gezwungen sind. Ein Verstoß gegen die Vorschriften der StVO kann auch vorliegen, wenn der eigentliche Messvorgang durch einen Verkehrsteilnehmer gestört wird (vgl. hierzu etwa OLG Hamm, VRS 52, 208). Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil wurde der Messvorgang vom Betroffenen nicht behindert, und es ist auch keine konkrete Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer eingetreten. Da die Verkehrsteilnehmer, die zur Zeit der Warnungen des Betroffenen an der Messstelle vorbeifuhren, nicht ermittelt und somit weitere Feststellungen zu einer eventuellen konkreten Behinderung dieser Verkehrsteilnehmer nicht mehr möglich sind, konnte durch das Gericht ein ordnungswidriges Verhalten des Betroffenen nicht festgestellt werden. Das Verfahren endete mit Freispruch. Mit freundlichen Grüßen Bentem

  3. ich würde mal sagen, die Ordnungsamtsmitarbeiter, die die Messung durchgeführt haben, leiden unter Belastungseifer.
    Vielleicht war es einfach auch nur zu heiß an dem Tag, auch für die Polizisten, die die Anzeige aufgenommen haben….
    Was eine Nötigung ist, sollte auch ein Polizist in seiner Ausbildung schon mal gehört haben, ganz bestimmt nicht, wenn eine Person auf einem Radweg steht.

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