Dreyer: Netzbetreiber kommen Ausbauverpflichtung nun nach

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Foto: dpa-Archiv

MAINZ. Die Netzbetreiber werden ihrer Verpflichtung zum Ausbau der Mobilfunknetze in Rheinland-Pfalz im Verlauf des Jahres nachkommen. Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz nach dem dritten Treffen des Runden Tisches Mobilfunk.

Die Verpflichtung für Deutsche Telekom, Vodafone und Co. sah vor, dass sie schon bis Ende 2019 jeweils 97 Prozent der Haushalte im Land mit Mobilfunk der vierten Generation, dem LTE-Standard, versorgen müssen. Es werde aber auch nach der Erfüllung der Verpflichtung noch weiße Flecken geben, sagte Dreyer – vor allem in Grenzregionen. Deshalb brauche es das in dem Zusammenhang von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) angekündigte Bundesprogramm.

Legt man alle Netze der verschiedenen Anbieter übereinander, sind inzwischen in Rheinland-Pfalz nach Angaben der Staatskanzlei 98,5 Prozent der Haushalte mit 4G versorgt. Stockend verläuft der Ausbau häufig außer in Grenznähe in hügeligen Gebieten oder in Gegenden, wo Konflikte beispielsweise in Sachen Baurecht für Mobilfunkstandorte bestehen. Dafür hatte Rheinland-Pfalz eine Clearingstelle Mobilfunk eingerichtet, die Mitte März dieses Jahres ihre Arbeit aufgenommen hatte. Sie werde von den Anbietern gelobt, sagte Dreyer.

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