Übergänge zu Luxemburg frei: «Wichtiges Zeichen»

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Oliver Dietze // dpa

REGION. Monatelang mussten Berufspendler Umwege fahren. Seit dem Wochenende gilt: Keine Grenzkontrollen mehr zu Luxemburg, nur Stichproben-Kontrollen zu Frankreich. Die Außenminister beider Länder betonen bei einem Treffen an der Mosel, man wolle nach vorne schauen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Öffnung der Grenze zu Luxemburg als wichtiges Zeichen für eine schrittweise Normalisierung des Reiseverkehrs in Europa gewürdigt. «Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist», sagte Maas auf der Moselbrücke zwischen dem deutschen Perl und dem luxemburgischen Schengen. Dort traf der SPD-Politiker am Samstag Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Wegen der Corona-Pandemie waren zwei Monate lang mehr als ein Dutzend Übergänge gesperrt gewesen – der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden.

Die Öffnung der Grenze zu Luxemburg markiert den Beginn der schrittweisen Aufhebung der Kontrollen, die im März zur Eindämmung der Pandemie an den Übergängen zu den Nachbarländern eingeführt worden waren. Die Grenzkontrollen zu Frankreich – ob im Saarland oder im Süden von Rheinland-Pfalz – sollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden, aber in gelockerter Form: Es dürfen künftig wieder alle Übergänge genutzt werden. Statt dauerhaften Kontrollen werde es dort «Stichprobenkontrollen» durch Streifenwagen geben, hieß es.

Die Bürgerinnen und Bürger würden ein Europa mit Grenzen nicht mehr verstehen, meinte Maas. Ziel sei es, «dass am Schluss Europa wieder das ist, was es mal war». Eine Einschätzung, wie lange es bis zur kompletten Öffnung des Schengen-Raums ohne Grenzkontrollen dauern könnte, wollte er nicht abgeben. Das weitere Vorgehen hänge von den Fortschritten bei der Pandemiebekämpfung ab. «Sollten sich die Dinge verschlechtern, wird man möglicherweise wieder zurückrudern müssen.»

Asselborn machte deutlich, dass er die Schließung der Grenze zwischen Deutschland und Luxemburg für falsch gehalten habe. «Das war nicht gut», sagte er und verwies auf 200 000 Grenzgänger. «Das hat hier sehr, sehr viel Unmut provoziert.» Man müsse aber nach vorne schauen. «Das ist jetzt vorüber, es hat keinen Sinn mehr, viele Worte darüber zu verlieren», sagte er. «Wir zeigen heute, dass Schengen vom Virus nicht besiegt wurde, dass Schengen wieder zum Leben erwacht.»

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte die Lockerungen als «ersten wichtigen Schritt» bezeichnet. «Ich fordere weiterhin Berlin und Paris auf, schnell – spätestens aber zum 15. Juni – die vollständige Rücknahme der Einschränkungen der Schengen-Freiheiten zu realisieren», sagte Hans. Im Grenzort Schengen im Dreiländereck Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde 1985 das Abkommen zur Aufhebung von Grenzkontrollen in Europa unterzeichnet. Heute gehören dem sogenannten Schengen-Raum die meisten Staaten der EU, aber auch Länder wie etwa die Schweiz, Island und Norwegen an. (dpa)

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1 KOMMENTAR

  1. Es ist und waren ja nicht die Kontrollen so schlimm.
    Viel schlimmer ist und war, dass die Toiletten auf dem Parkplatz Markusberg nicht genutzt werden durften.
    Ich hätte dem Polizisten am Donnerstag, den 14. Mai, am liebsten vor die Füße gepinkelt !

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