Showdown im Rathaus – Wer bekommt die Kulturdezernentenstelle?

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TRIER. Neben zahlreichen Anfragen und Anträgen sowie einer Grundsatzentscheidung über den Flächennutzungsplan kommt es am morgigen Mittwoch, 8. März, im Stadtrat zur Neuwahl eines Hauptamtlichen Beigeordneten zur Leitung des Dezernats für Kultur, Tourismus, Recht, Sicherheit und Ordnung (Kulturdezernat).

Während die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen den Christdemokraten Thomas Schmitt ins Rennen schicken, schlagen die Fraktionen von SPD, Linke und FDP sowie die Piratin Dr. Darja Henseler die parteilose Judith Schinker vor. Die Sitzung im Großen Rathaussaal unter Leitung von Oberbürgermeister Wolfram Leibe beginnt um 17 Uhr und wird auch im Offenen Kanal (OK54) und per Live-Stream übertragen.
Beide Kandidaten werden sich vor der Abstimmung dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorstellen. Ihnen stehen dazu maximal 15 Minuten zur Verfügung. Anschließend können die Fraktionen kurz Stellung beziehen, eine Befragung der Kandidaten gibt es nicht.

Der Stadtrat zählt 56 Mitglieder, das Wahlrecht des Oberbürgermeisters ruht bei Wahlen. Es wird namentlich und geheim abgestimmt. Entscheidend für die Wahl ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, wobei Enthaltungen oder ungültige Voten nicht mitgezählt werden. Kommt es im ersten oder zweiten Wahlgang zu keiner Mehrheit für einen Kandidaten, wird eine Stichwahl vorgenommen. Besteht dort ein Patt, entscheidet das Los. Die Fraktionen können sich vor der Losentscheidung aber auch darauf verständigen, den Wahlvorgang zu unterbrechen und unter veränderten Gegebenheiten zu einem anderen Termin zu entscheiden.

Die 47-jährige Judith Schinker lebt in Dresden und leitet seit 2015 als Rektorin die dortige „Hochschule für Musik Carl Maria von Weber“. Die studierte Diplom-Juristin und Diplom-Kulturmanagerin war zuvor als Koordinatorin der Ensemblemodule und Prorektorin seit 2010 an der Musikhochschule tätig. Weitere berufliche Stationen waren als Assistentin der Geschäftsführung bei der Orchesterakademie der Berliner Philharmoniker, als Veranstaltungsmanagerin bei den Brandenburgischen Sommerkonzerten, als Kulturmanagerin beim Jugendbildungswerk Freiburg sowie als Veranstaltungsorganisatorin bei den Freunden der Kunsthalle Hamburg.

Der 43-jährige Thomas Schmitt gehört seit 2004 dem Saarländischen Landtag an und ist unter anderem Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien sowie Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Wissenschaft, Forschung und Technologie. Der studierte Jurist mit dem Abschluss des zweiten juristischen Staatsexamens war zudem als Beamter im Ministerium für Wirtschaft des Saarlandes, zuletzt als Regierungsoberrat, tätig. Er ist Vizepräsident des Saarländischen Chorverbandes und stellvertretender Vorsitzender der Landesakademie für musisch-kulturelle Bildung und in verschiedenen CDU-Gremien auf Landes- und Bundesebene tätig.

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