Wahlen: Insgesamt 14 Parteien treten bei Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz an

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Foto: Oliver Zimmermann / dpa / Symbolbild
MAINZ. Die Rheinland-Pfälzer können sich bei der Bundestagswahl am 23. Februar bei der Zweitstimme zwischen 14 Parteien entscheiden. Deren Listen wurden in einer öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses in Mainz zugelassen. 

Darunter sind neben den im Landtag mit einer Fraktion vertretenen Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP und AfD auch die Freien Wähler, die Linke, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die Tierschutzpartei, Volt, die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), das Bündnis Deutschland, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sowie die Satire-Partei «Die Partei».Eine Liste eingereicht hatten 17 Parteien, drei wurden nicht zugelassen, weil es an den nötigen 2.000 gültigen Unterstützungsunterschriften fehlte. Es handelte sich um die Humanisten, die Partei des Fortschritts und die Partei «Die Basis».

Keine Mängel im Fall der FDP-Liste festgestellt

Eine Beschwerde war in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern gegen die Liste der FDP eingelegt worden, weil die Aufstellung nicht regelkonform erfolgt sein soll. Konkret stand der Vorwurf im Raum, dass die Wahl nicht geheim gewesen sei, dem hatte die FDP widersprochen.

Landeswahlleiter Marcel Hürter sagte nach der Sitzung des Wahlausschusses, die Beschwerde sei geprüft, es sei auch bei der FDP nachgefragt worden. Zudem habe eine entsprechende eidesstattliche Versicherung von Seiten der FDP vorgelegen. Letztlich seien keine Mängel festgestellt worden.

(dpa)

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16 Kommentare

  3. Warum sollte man wieder die wählen, die das Land und die Gesellschaft in vielen Bereichen an der Abgrund geführt haben? Die selbsternannten Demokraten haben auf der gesamten Breite versagt. Ich bin doch nicht verrückt. Es gibt ein altes Sprichwort: „Neue Besen kehren gut“

  5. Achtung Ironie: Natürlich könnte es passieren das sich die Geschichte wiederholt. Aber nachdem Deutschland die Welt in den Abgrund gebombt hatte gab’s ein Wirtschaftswunder nach dem Anderen. Also immer schön positiv bleiben.

  6. @Peter
    Ich kann im Parteiprogram der AfD keine Gemeinsamkeiten mit der NSDAP von 1933 finden. Sie? Dieser ständige Nazi-Vergleich ist nichts anderes als linke Propaganda für Dumme und Uninformierte, während sich links-grüne Extremisten schwarz gekleidet und vermummt wie die braunen von 1933 von Demo zu Demo schlagen. Die AfD mit den Nazis zu vergleichen ist als würde man den roten Scholz mit Mao Zedong in einen Sack stecken.

  8. Was ist los mich euch Faschobewunderer, die AFD ist die Lösung, außer Hetze gegen Ausländer und zurück zum russischen Öl nix Neues. Entspannt euch und geht in die Berge wandern.

    • Ich muss mich entschuldigen, ich bin der echte Peter. Der andere oben ist ein Klon, das ist wie mit Klonschaf Dolly damals, das Abziehbild des Originals hat gewisse Mängel…

  9. @ An den guten Peter.

    Ja ekelhaft wie hier von rechtsradikalen Faschogesellen rumgehetzt wird. Diese AFD ist der Untergang wenn wir wahren Demokraten nicht ganz dolle zusammenhalten. Vermutlich sind diese AFDler die schurkischste satanische Gruppierung die es jemals in der Weltgeschichte gab. Nie wieder !!!!!

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