TRIER. Am Donnerstag, 1. August, startet wieder der Trierer Bürgerhaushalt. Beim Bürgerhaushalt sind die Bürgerinnen und Bürger gefragt: Wofür soll die Stadt Geld ausgegeben, wo kann sie sparen?
Ab heute können alle Triererinnen und Trierer auf der städtischen Bürgerbeteiligungsplattform mitgestalten.trier.de ihre Ideen für neue Investitionsschwerpunkte oder Sparvorschläge für den Haushalt 2026 eingeben. Dafür ist eine Registrierung notwendig.
Die Stadt bietet den Triererinnen und Trierern seit 2009 die Möglichkeit, sich am Haushaltsplan zu beteiligen. Dieser umfasst alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt für das nächste Jahr. Er gibt zum Beispiel Antworten auf die Fragen: Mit welchen Einnahmen können wir pro Jahr rechnen? Was ändert sich im Vergleich zum Vorjahr?
In diesem Jahr gibt es beim Bürgerhaushalt einige Veränderungen. Die größte Änderung ist der Zeitplan. Anstelle von wenigen Monaten wird das Verfahren rund ein Jahr lang dauern. Die Bürgerinnen und Bürgern sowie die Stadtverwaltung und die politischen Gremien sollen ausreichend Zeit haben, um sich mit den Vorschlägen zu beschäftigen. Die jetzt gesammelten Vorschläge beziehen sich deshalb bereits auf den Haushalt 2026.
Die Vorschlagszeit erhöht sich von drei Wochen auf vier Monate – bis zum 1. Dezember kann man Vorschläge einreichen. Anschließend prüft die Stadtverwaltung die eingereichten Ideen auf Gültigkeit und fasst doppelte zusammen. Vom 15. Januar bis 15. Februar stehen die gültigen Vorschläge zur Abstimmung.
Neu ist in diesem Jahr auch die Einbindung der Fachausschüsse. Die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Top-30-Vorschläge werden von den zuständigen Fachämtern mit einer Stellungnahme versehen und anschließend in den Fachausschüssen beraten.
Die endgültige Entscheidung, ob ein Vorschlag umgesetzt wird, trifft der Stadtrat während der Etat-Beratungen. Alle Vorschläge, die sich auf einen Stadtteil beziehen, werden zusätzlich an die Ortsbeiräte weitergeleitet.
Neben der Online-Beteiligung auf https://mitgestalten.trier.de/buergerhaushalt2024 sind bis Dezember verschiedene Aktionen in der Stadt geplant, um Menschen ohne Internetzugang das Mitmachen beim Bürgerhaushalt zu erleichtern.