Medienbericht: US-Präsident Biden für von der Leyen als Stoltenberg (NATO) Nachfolge?

BRÜSSEL. Der amtierende NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, hat zwar schon seit einiger Zeit seinen Wunsch geäußert, zurückzutreten, dennoch wurde nun sein Vertrag erneut verlängert. Ein Bericht der britischen Zeitung „Daily Telegraph“ bringt nun auch Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, als mögliche Nachfolgerin ins Spiel. Es wird berichtet, dass US-Präsident Joe Biden sich dafür einsetzt, dass von der Leyen Stoltenberg ablöst und dass sie die bevorzugte Kandidatin des Weißen Hauses sei.

Laut einer anonymen Quelle innerhalb der NATO versuche Präsident Biden, von der Leyen von ihrer Bereitschaft für den Posten zu überzeugen. In privaten Gesprächen soll von der Leyen Biden mitgeteilt haben, dass sie frühestens im kommenden Jahr für das Amt zur Verfügung stehe. Stoltenberg wird seine Amtszeit noch bis Oktober 2024 ausüben.

Stoltenbergs Rücktrittswunsch wurde bereits Anfang 2022 bekannt gegeben, aber aufgrund des russischen Einmarschs in die Ukraine wurde seine Amtszeit bis zum kommenden Herbst verlängert. Anfang dieses Jahres gab es erneut Berichte darüber, dass Stoltenberg im Herbst sein Amt niederlegen möchte. Am Dienstag wurde dann jedoch verkündet, dass der 64-Jährige bis Oktober 2024 weitermachen wird. Zuvor hatte sich abgezeichnet, dass sich die 31 NATO-Mitgliedstaaten nicht auf einen Nachfolger einigen konnten, da für die Bestätigung des Generalsekretärs einstimmige Zustimmung aller Länder erforderlich ist.

Eine anonyme Quelle äußerte Bedenken darüber, dass „wir nächstes Jahr ein Problem haben werden, wenn klar wird, dass das Kandidatenfeld nicht stärker ist als in diesem Jahr“. Laut dem Bericht haben Biden und von der Leyen in den vergangenen Jahren eine „starke Bindung“ aufgebaut. Andere Vorschläge wie der britische Verteidigungsminister Ben Wallace oder die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen konnten zuvor nicht alle NATO-Länder überzeugen.

Ein Knackpunkt für eine mögliche Kandidatur von der Leyens ist die EU-Wahl im kommenden Juni. Von der Leyen, die vor ihrer Zeit als Kommissionschefin unter anderem Bundesministerin für Familie und Verteidigung war, hat über ihren Sprecher ausrichten lassen, dass sie weder jetzt noch in Zukunft für das Amt zur Verfügung steht. Gleichzeitig wird es jedoch als Ehre betrachtet, unter den potenziellen Nachfolgern genannt zu werden.

Im Weißen Haus sehe man jedoch eine Möglichkeit, von der Leyen nach der EU-Wahl im kommenden Juni zu überzeugen. Je nach Ausgang der Wahl könnte es möglich sein, dass von der Leyen den Spitzenposten in der Europäischen Kommission aufgibt. Dabei werde erwartet, dass die 64-Jährige als Spitzenkandidatin für die konservative EVP (Europäische Volkspartei) bei der Wahl antreten könnte.

In letzter Zeit gab es jedoch auch immer wieder Gegenstimmen, die die aktuelle Vorsitzende des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, mehr oder weniger deutlich als mögliche Kandidatin ins Gespräch gebracht haben.

(Quelle: telegraph.co.uk; t-online.de )