KOBLENZ. In der Koblenzer Innenstadt ist es am Samstag wieder zu unangemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Es seien zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungsverbot festgestellt, Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht und Platzverweise ausgesprochen worden, teilte die Polizei am Abend mit.
Die genaue Anzahl der Verstöße konnte die Polizei zunächst nicht nennen. Eine angemeldete Versammlung sei durch die Einsatzkräfte abgesichert worden.
Die Stadt Koblenz hatte am Donnerstag die als «Spaziergänge» deklarierten Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen vorerst verboten. Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit. (dpa)
Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes ( GG ) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.
Ich hoffe sehr dass diesbezüglich bald erste Verfassungsbeschwerden eingehen.
Wieder einmal für bestimmte Kreise übliches Rosinenpicken und den unbequemen Rest unterschlagen.
„Art.8 Abs.2 GG: Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“
Lasst endlich die Leute ,die spazieren gehen wollen in Ruhe, CSD-Demos, FFF-Aufmärsche werden auch nicht gestört. Menschen, die nicht Mainstream sind , werden nieder geknüppelt, tolles Land. Wunderbare Demokratie. Glückwunsch.
Und wieder mal das Lieblingswort „nieder geknüppelt“. Wer wurde jetzt genau von wem körperlich angegangen?
Und Demokratie ist die Macht der Mehrheit, was Du offensichtlich nicht bist. Aber in einem gebe ich Dir Recht, spazieren gehen sollte jeder dürfen, ist ja gesund. Und wenn man sich hier an die Vorgaben hält, ist dies auch kein Problem … hab das eben selbst in der Innenstadt probiert (wurde nicht niedergeknüppelt, nicht mal angehalten, nicht mal eine Maske hatte ich an, nix aber auch garnix passiert).
Aber Oma ist in Platitüden geübt und plappert gerne anderen nach xD.
Im GG steht auch nichts von Corona, gibt’s also nicht. Demos sind erlaubt, unter Beachtung der Schutzmaßnahmen für alle. Die sind auch für alle leistbar.
Oma Greta: Bitte auswandern! Ersparen Sie uns Ihre Lügen.
Absatz 2 „versehentlich“ unterschlagen?
Ich zitiere mal:
„Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“
Dann beschweren Sie sich mal schön.
So heute ist Stichtag. Laut Oberschwurbler Lauterbach müssten heute 100% der deutschen Bevölkerung mit Omikron infiziert sein, da die Inzidenz sich alle drei Tage verdoppelt. Andere Lesart: Geimpft, Genesen, Gestorben.
Wieder nix.
Und dann noch das:
https://www.welt.de/wirtschaft/plus236298967/Pfizer-Chef-Ich-moechte-Ungeimpften-sagen-dass-Covid-das-Leben-aller-gefaehrdet-die-sie-lieben.html
Das sagt der Chef von Pfizer, haha. Das ist ungefähr so wie wenn der Chef von Coca Cola sagt: Jeder Bürger sollte pro Tag einen Liter Cola trinken.
Wenn ich so daran denke, was die Oberschwurbler der Impfkritiker so alles von sich gegeben haben (Wodarg, Bhakdi, Schiffmann, Reitschuster u. A.) würde ich an ihrer Stelle ziemlich leise treten was unerfüllte Prognosen betrifft.
Herr Klabauterbach ist nicht mehr in der Lage von dem Karren,
den er täglich mit unverminderter Geschwindigkeit vorantreibt,
abzuspringen.
Selbiger wird ihm früher oder später um die Ohren fliegen !!