SPD Rheinland-Pfalz stellt Regierungsteam vor: Zwei neue Minister

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Alexander Schweitzer (SPD), SPD-Fraktionsvorsitzender. Foto: Andreas Arnold/dpa

MAINZ. Der SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer soll in der zweiten Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz das neue Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung übernehmen. Minister für Gesundheit und Wissenschaft wird der Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch. Das kündigte die SPD am Mittwoch in Mainz an.

Die bisherige Ministerin für Gesundheit, Arbeit und Soziales, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, und Wissenschaftsminister Konrad Wolf gehören dem neuen Kabinett nicht mehr an. Bätzing-Lichtenthäler soll den Fraktionsvorsitz übernehmen.

Die anderen drei Minister der SPD behalten ihre Aufgaben: Lewentz soll als Minister für Inneres und Sport weiter machen. Die stellvertretende Landesvorsitzende Doris Ahnen führt auch künftig das Finanz- und Bauministerium. Bildungsministerin Stefanie Hubig ist weiterhin für Schulen zuständig.

In der neuen Ampel-Regierung stellt die SPD wieder fünf Minister, Grüne und FDP erneut je zwei. Die Grünen haben ihre beiden Ministerinnen bereits benannt: Anne Spiegel soll für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Mobilität zuständig sein. Katharina Binz wird voraussichtlich das Haus für Familie, Frauen, Kultur und Integration leiten. Bei der FDP wird damit gerechnet, dass die Spitzenkandidatin und bisherige Staatssekretärin Daniela Schmitt das Ministerium für Verkehr, Wirtschaft und Landwirtschaft von Volker Wissing übernimmt. Herbert Mertin wird voraussichtlich Justizminister bleiben.

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