Landeswahlleitung: Suche nach Wahlhelfern in Pandemie schwer – Ältere sagen ab

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Foto: dpa-Archiv

TRIER/WORMS/MAINZ.  100 Euro “Erfrischungsgeld” bekommen Wahlhelfer in Worms bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 14. März – 79 Euro mehr als bei der gleichen Abstimmung vor fünf Jahren. Die Summe sei in Abstimmung mit dem Stadtrat deutlich erhöht worden, weil sich die Suche nach ehrenamtlichen Wahlhelfern in Zeiten des hoch ansteckenden Coronavirus schwieriger gestalte, teilte ein Stadtsprecher mit.

Das sei auch in einigen anderen Regionen der Fall, berichtet die Landeswahlleitung. Sie sei wegen der Gewinnung von Wahlhelfern im ständigen Austausch mit Kommunen: “Einige sagen, dass es zwar schwieriger sei als bei vergangen Wahlen, aber machbar, andere berichten von erheblichen Herausforderungen, vor allem, weil bewährte Kräfte altersbedingt zur Risikogruppe gehören.” Die Kommunen sind nach Worten der Landeswahlleitung mit Sitz in Bad Ems aber “hier sehr aktiv und gehen insbesondere auf jüngere Bürgerinnen und Bürger zu”.

Für eine Landtagswahl in Rheinland-Pfalz seien “regelmäßig zwischen 45 000 und 50 000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz”. Zum Schutz gelten in den Wahllokalen diesmal strenge Hygienevorschriften. Masken, Desinfektionsmittel, Mindestabstände, Einbahnwege, Handschuhe für Wahlhelfer, Plexiglasscheiben und regelmäßige Desinfektion von Wahlkabinen sind beispielsweise vorgesehen.

Der Landeswahlleitung zufolge ist die Aufwandsentschädigung von 100 Euro in WORMS eine Ausnahme. Ein so hohes “Erfrischungsgeld” sei ihr anderswo in Rheinland-Pfalz nicht bekannt. Laut Landeswahlordnung “kann für den Wahltag ein Erfrischungsgeld von je 35,00 Euro für den Vorsitzenden und je 25,00 Euro für die übrigen Mitglieder” der Wahlausschüsse gewährt werden. Nach Angaben der Landeswahlleitung erstattet das Land den Kommunen diese Geldsummen bis zu dieser Höhe. Insgesamt 830 000 Euro hat es den Gemeinden bei der Landtagswahl 2016 überwiesen.

Worms zahlt also selbst einen größeren Teil des “Erfrischungsgeldes” von 100 Euro. Inzwischen hätten sich auch mehr Wahlhelfer gemeldet, teilte ein Stadtsprecher mit. “Aufgrund der besonderen Situation von Corona ist jedoch nicht abschätzbar, ob letztendlich auch alle Wahlhelfer/innen tatsächlich im Wahldienst-Einsatz sein werden”, ergänzte er. Worms brauche rund 810 Wahlhelfer.

Die Stadt TRIER teilte mit, immer mehr ältere Helfer sagten ab, “die vielleicht bei ihrer Zusage noch dachten, dass sich die Lage bis März gebessert haben würde”. Unter 65-Jährige dürften eine Aufforderung nicht wegen bloßer Infektionsangst ablehnen. “Aber das ist natürlich Theorie, wir wollen ja niemanden verpflichten, der die Aufgabe nicht gerne übernimmt”, erklärte ein Stadtsprecher. “Wir sind zuversichtlich, dass wir genügend freiwillige Wahlhelfer finden werden.” Trier habe “gezielt bei weiterführenden Schulen, den Hochschulen, Vereinen und Arbeitgebern Werbung gemacht, um damit auch neue und jüngere Menschen anzusprechen”. Die Moselstadt wolle die Zahl der Wahlhelfer von 910 wie bei der Landtagswahl 2016 auf nun 722 verringern. Das sei auch hinsichtlich der Corona-Abstände sinnvoll.

Die Landeshauptstadt MAINZ benötigt nach eigenen Angaben rund 1600 Wahlhelfer und zeigt sich zuversichtlich, sie mit “einer großzügigen Zufallsstichprobe aus dem Einwohnermelderegister” auch wieder zu finden. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) betonte angesichts der strengen Hygiene in Wahllokalen: “Es gibt daher keinen triftigen Grund, von einem erhöhten Infektionsrisiko als Wahlhelfer auszugehen.” Diese würden zudem kontaktlos per Videokonferenz geschult.

In LANDAU teilte eine Stadtsprecherin mit: “Die Suche nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfern gestaltet sich in der Pandemie in der Tat schwieriger als üblich.” Allerdings werde diese Suche insgesamt zunehmend schwieriger. Neben den üblichen Aufrufen habe man erstmals 500 zufällig ausgewählte Landauerinnen und Landauer angeschrieben und um Mithilfe gebeten – und auch verstärkt über Social-Media-Kanäle geworben. So seien letztlich genügend Wahlhelfer gefunden worden.

Die Stadt PIRMASENS berichtete, nicht nur ältere Bürger beantragten mit Blick auf Corona die Befreiung vom Wahldienst, sondern auch Jüngere mit Kontakten zu älteren Angehörigen. Bei Wahlen würden “regelmäßig rund 80 Beschäftigte des hiesigen Finanzamts und der hiesigen Schulen vorab angeschrieben. Die Absagen liegen bisher auf dem üblichen Niveau.”

Rund 900 Wahlhelfer benötigt KOBLENZ. “Die Helfenden rekrutieren sich derzeit aus der seit Jahren bestehenden Helferdatenbank”, teilte ein Stadtsprecher mit. “Nur wenige haben in diesem Jahr wegen Corona darum gebeten, nicht eingesetzt zu werden. Die Altersstruktur der Helfenden weicht bislang kaum von den Wahlen der Vorjahre ab.”

In der Stadtverwaltung NEUWIED hieß es, “dass wir im Grunde bei allen Altersgruppen Bedenken vorfinden, ob eine Urnenwahl mit Blick auf den Gesundheitsschutz sinnvoll ist”. Weit mehr als 1200 Bürger zwischen 18 und 60 Jahren seien angeschrieben worden: ehemalige Wahlhelfer, Mitarbeiter der eigenen und anderer Verwaltungen, politische Mandatsträger. Hinzu gekommen sei weitere Werbung, so seien genug Wahlhelfer gefunden worden.

Ebenfalls keine größeren Probleme meldet ANDERNACH, um seine rund 300 nötigen Wahlhelfer zu finden. Hier gebe es 50 Euro “Erfrischungsgeld”, sagte ein Stadtsprecher. Die Anschreiben an mögliche Wahlhelfer hätten erstmals einen QR-Code. Mit dem Handy kämen Interessenten damit sofort auf ein rasch auszufüllendes Formular – “ein niederschwelliges Angebot also”.

In LUDWIGSHAFEN sagte ein Stadtsprecher: “Wir merken in der Tat, dass sich weniger ältere Menschen als Wahlhelfer gemeldet haben.” Rund 1500 Wahlhelfer brauche die Großstadt – und habe sie auch gefunden.

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1 KOMMENTAR

  1. Das kann ich jetzt nicht nachvollziehen. Einerseits so viele Menschen ohne Einkommen, andererseits aber findet man keine Wahlhelfer? Dürfen dort nur ältere Menschen helfen oder auch z. B. Studenten?

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