Auf Regierungsbank sitzen bleiben: Grüne beraten Wahlprogramm bei RLP-Parteitag

Grüne Rheinland-Pfalz

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Anne Spiegel, die Grünen

MAINZ.  Die rheinland-pfälzischen Grünen wollen auf der Regierungsbank sitzen bleiben – am heutigen Samstag und Sonntag (jeweils 12.00 Uhr) nehmen sie die Landtagswahl am 14. März 2021 in den Blick.

Dafür schalten sie sich bei ihrem coronabedingt ersten digitalen Parteitag aus Wohn- und Arbeitszimmern in ganz Rheinland-Pfalz zusammen. 209 Delegierte sind eingeladen. Sie wollen das Wahlprogramm beraten und verabschieden. Mehr Klimaschutz und Öko-Landwirtschaft, mehr Radwege und erneuerbare Energien, mehr Zeit für Familien und mehr gutes Schulessen: Der Entwurf für das Programm ist aus Hunderten Vorschlägen digital erarbeitet worden.

Bei einer am 22. Oktober veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der «Bild»-Zeitung gewannen die Grünen in Rheinland-Pfalz im Vergleich zur Landtagswahl 2016 8,7 Prozentpunkte dazu. Damit wären sie auf 14 Prozent gekommen, wenn am 25. Oktober 2020 gewählt worden wäre. Derweil dürften viele Parteimitglieder hoffen, dass die Affäre um – laut einem Gericht «grob rechtswidrige» – Beförderungen im grün geführten Umweltministerium das Wahlergebnis 2021 nicht negativ beeinflusst. Umweltministerin Ulrike Höfken nimmt wegen der Affäre Ende 2020 ihren Hut. Familienministerin und Grünen-Spitzenkandidatin Anne Spiegel will ihr Amt kommissarisch mit übernehmen.

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