1. Reise nach zehn Wochen! Heiko Maas zu Besuch an geöffneter Grenze zu Luxemburg

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Michael Fischer

Nach zehn Wochen ohne Dienstreise wegen der Corona-Krise hat Bundesaußenminister Heiko Maas erstmals wieder ein Flugzeug bestiegen. Er brach am Samstagmorgen mit einer Regierungsmaschine zu einem Besuch an der Grenze zu Luxemburg auf, die um Mitternacht wieder komplett für den Reiseverkehr geöffnet wurde. Am Übergang vom saarländischen Perl zum luxemburgischen Schengen an der Mosel wollte er sich mit seinem Amtskollegen Jean Asselborn treffen.

Im Grenzort Schengen in einem Dreiländereck zwischen Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde 1985 das Abkommen zur Aufhebung von Grenzkontrollen in Europa unterzeichnet. Heute gehören dem sogenannten Schengen-Raum die meisten Staaten der Europäischen Union aber auch einzelne Länder außerhalb der EU wie die Schweiz, Island und Norwegen an.

Die Öffnung der Grenze zu Luxemburg markiert den Beginn der schrittweisen Aufhebung der Kontrollen, die im März zur Eindämmung der Corona-Pandemie an den Übergängen zu den Nachbarländern eingeführt wurden. Zwei Monate lang waren mehr als ein Dutzend Übergänge an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen – der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden. Die Kontrollen und Sperrungen hatten in der Region heftige Kritik ausgelöst. Vor allem traf es Berufspendler, die Staus und Umwege in Kauf nehmen mussten.

Auch die Regeln für den Grenzverkehr nach Österreich und in die Schweiz wurden am Samstag gelockert. Seit Mitternacht ist die Einreise in beide Richtungen auch dann wieder möglich, wenn man Lebensgefährten oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Touristische Einreisen oder solche zum Einkaufen sind aber weiter nicht erlaubt.

Für diese beiden Länder sowie für Frankreich sollen am 15. Juni 2020 die Grenzkontrollen so wie für Luxemburg ganz aufgehoben werden – wenn die Entwicklung der Infektionen es zulässt.

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8 Kommentare

  1. Ein absoluter Affront sich in so einem Luxusflieger dem Ottonormalverbraucher zu präsentieren. Und sogar ein paar Sekunden mit einer unnötigen Maske, Heuchler.

  2. Ich zitiere mal aus der aktuellen Coronaverordnung:
    Teil 1, §5, Abs. 3:
    (3) Ansammlungen aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Anlässen, bei
    denen Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, einschließlich der
    erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen,
    sowie aus prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen sind unter Beachtung der
    notwendigen hygienischen Anforderungen zulässig.

    Heisst im Klartext: Auch die Herren von der Polizei und vom Ordnungsamt müssten, so sie in Gruppen von mehr als zwei Personen unterwegs sind, die nicht demselben Hausstand angehören – glaube kaum dass die Ordnungsamtsmitarbeiter und Polizisten Triers alle in einer fröhlichen WG wohnen – permanent eine Maske tragen, tun sie aber nicht.
    Sollte man alle mit Dienstaufsichtsbeschwerden zupflastern, wenn dann schon gleiches Recht für alle.

  3. Die Fotos von der Dreyer mit dem Ding vor ihrer Visage finde ich auch immer gelungen. Die müssten sich alle mal z. B. 8 Stunden in einen Dönerladen mit Dönerspiess und Pizzaofen stellen. Mal sehen wie lange die Dinger dann noch Pflicht wären

  4. Zwerg Nase mit Mundschutz und ’nem Tässchen Händedesinfektionsmittel guckt dümmlich in die Kamera.
    Der Wicht merkt doch überhaupt nichts mehr!
    Kein Foto mit der Schnapsassel Rotnase auf der Moselbrücke?

  5. Ja Frau jottpee, er ist ein Vorbild für alle ,deshalb das Bild.
    Auch säuft er sich nicht den Arsch voll mit Schampus sondern kühlt lieber sein Händedesinfektionsmittel im Sektkübel und hält Abstand.
    Guck dir das ruhig öfter an.

  6. Der Typ sieht ohne Brille nix. Fake.

    Und übrigens:
    Erste Welle, nicht wirklich eingetroffen.
    Zweite Welle, nicht eingetreten.
    Laut Vorhersagen der Wissenschaftler müssten sich in Afrika die Leichenberge türmen und die Aasgeier mit dem Fressen nicht mehr hinterherkommen, dabei gibts in Afrika kaum Fälle von Corona.
    Auf dem Flugzeugträger US Roosevelt, Besatzung ca 5600 Mann, haben sich ca 900 mit Corona infiziert. Dabei gabs einen Toten, das ist ein Verlauf wie bei einer Grippewelle.
    Auf dem frz. Flugzeugträger Charles de Gaulle gabs ca 600 Infizierte, keine Toten.
    In Weissrussland gibts kaum Coronatote, obwohls dort keinen Lockdown gibt.
    Wieso gabs in Italien in den Elendsvierteln des Südens kein Massencoronasterben? Da traut sich die Polizei nicht hin und die Leute machen was sie wollen.
    Und am Allerlustigsten, die Italiener machen bald die Grenze wieder auf.
    Und wieso muss eigentlich der Staatschutz ermitteln wenn vor Merkels Wahlkreisbüro ein Grabstein aufgestellt wird, der eben nicht eine Morddrohung oder ähnliches ist sondern symbolisch die Freiheit zu Grabe trägt? Das ist vielleicht geschmacklos aber dennoch eine legitime Form von freier Meinungsäusserung, allenfalls käme Sachbeschädigung wegen des zerkratzten Hinweisschildes am Eingang in Betracht.
    Man kann noch sagen, am Anfang der Coronawelle wusste man nicht was kommt, aber jetzt haben ja schon die Beamten des Innenministeriums die Schnauze voll und veröffentlichen ihre eigenen Analysen, jeder von denen hat mehr Mumm in den Knochen als der vertatterte Greis Seehofer.

  7. Wenn ich das so sehe…die Maskenpflicht bringt definitiv auch ästhetische Vorteile…nur etwas größer dürften sie „fallbezogen“ sein…

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